Syrien
Waffenruhe steht zunehmend in Frage

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Sitzung zu Syrien ausfallen lassen. Die Vereinigten Staaten hätten sich geweigert, Informationen über die Waffenruhe bekannt zu geben. Die Situation in Syrien verschärft sich.

New York / MoskauDie Waffenruhe in Syrien steht zunehmend in Frage. Die Lage dort habe sich zuletzt wieder verschärft, zitierten russische Nachrichtenagenturen einen ranghohen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. Auch ein Vertreter der Rebellen in der umkämpften Großstadt Aleppo zeigte sich skeptisch: „Die Waffenruhe wird nicht halten.“

Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, für die Zuspitzung verantwortlich zu sein. Zudem gelangten weiter keine Hilfslieferungen nach Aleppo, wo Hunderttausende auf Nahrung warten. Nach Angaben der Vereinten Nationen bekommen die bereitstehenden Hilfskonvois keine Genehmigung vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Die Agenturen Interfax und Rai zitierten am Samstag einen Vertreter des Verteidigungsministeriums in Moskau mit den Worten, sollte die Waffenruhe kollabieren, seien die USA dafür verantwortlich. Die Amerikaner würden sich nicht an die Syrien-Vereinbarungen halten und seien nicht bereit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Rebellen, die sie unterstützten, unter ihre Kontrolle zu bringen.

Seit Inkrafttreten der Waffenruhe am Montagabend habe es 199 Verstöße gegeben. Putin sagte, die USA hätten Probleme, den „gesunden“ Teil der syrischen Opposition von den „semi-kriminellen“ zu trennen. Er sei dennoch „eher positiv als negativ“ gestimmt, dass die Amerikaner ihre Zusagen auch einhalten würden. Der Vertreter der Rebellen in Aleppo sagte indes, Russland bombe trotz der Waffenruhe „Tag und Nacht“ weiter.

Die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe galt seit Montagabend zunächst für 48 Stunden und war dann bis Freitagabend verlängert worden. Beide Länder erklärten kurz vor dem Auslaufen, zu einer weiteren Verlängerung bereit zu sein. Hält die Feuerpause sieben Tage, wollen beide Mächte zu gemeinsamen Luftangriffen auf Extremistengruppen wie den Islamischen Staat (IS) übergehen. US-Außenminister John Kerry hatte aber am Freitag erklärt, damit werde erst begonnen, wenn Hilfslieferungen zur Zivilbevölkerung durchkämen. In Aleppo warteten die Menschen jedoch weiter vergebens. „Es hat sich nichts verändert“, sagte ein Vertreter der Rebellen.

Russland setzt darauf, dass der Pakt in den kommenden Tagen während der UN-Generalversammlung vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wird. Nach russischen Angaben ist das aber unwahrscheinlich, weil die USA Details der Vereinbarung nicht mit den anderen Ländern in dem 15 Staaten umfassenden Gremium teilen wollten. Bereits am Freitagabend sei ein Treffen des Sicherheitsrats aus dem Grund kurzfristig abgesagt worden. Für die Lage auf syrischem Boden würde sich durch eine Befassung des Gremiums nichts ändern, die Vereinbarung bekäme aber ein stärkeres politisches Gewicht.

Unterdessen rückten die von der Türkei unterstützen Rebellen der „Freien Syrischen Armee“ Sicherheitskreisen zufolge in Syrien weiter auf die vom IS gehaltene Ortschaft Al-Bab vor. Sie seien dabei von Panzern und Kampfjets unterstützt worden.

In dem Konflikt in Syrien starben bislang Hunderttausende Menschen, rund elf Millionen wurden vertrieben. Viele Syrer suchen Schutz in Deutschland. Derzeit ist ihre Heimat in viele Regionen zersplittert, die entweder vom syrischen Staat, verschiedenen Rebellengruppen, Kämpfern des IS oder kurdischen Milizen kontrolliert werden

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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