Syrien
Westerwelle bezweifelt Zukunft von Assad

Die Lage in Syrien brodelt weiter, Außenminister Guido Westerwelle rechnet nicht mit einer Beruhigung. Das US-Außenministerium rät sogar allen Amerikanern das Land so schnell wie möglich zu verlassen.
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Riad/WashingtonBundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) rechnet nicht mit einer Beruhigung der Lage in Syrien. „Die massive Anwendung von Gewalt zeigt, dass das Regime für seinen Machterhalt vor nichts zurückschreckt“, sagte der Minister der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir müssen während des Fastenmonats Ramadan mit einer weiteren Verschlechterung der Lage rechnen.“ Das könne auch die Stabilität in der ganzen Region erschüttern.

Für Syriens Präsident Baschar al-Assad kann es nach Einschätzung des Außenministers keine Zukunft geben. Assad habe sich entschieden, die Gewalt gegen die Opposition massiv zu verschärfen. Unter diesen Umständen könne sein Angebot zum Dialog nicht ernst genommen werden.  

Mit den syrischen Behörden verkehrt Deutschland nach den Worten Westerwelles nur, wenn das den Bürgern im Lande nütze. Das Auswärtige Amt und die Botschaft in Damaskus sprächen allerdings viel mit Vertretern der syrischen Opposition. Westerwelle forderte, die verschiedenen Gruppen müssten nach eine gemeinsame Vorstellung für die Zukunft Syriens entwickeln. „Das können und das wollen wir der syrischen Opposition nicht abnehmen.“  

Ruprecht Polenz (CDU), Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, plädiert wegen der Gewaltexzesse in Syrien für einen Abzug der Botschafter der Europäischen Union aus dem Land. „Um den politischen Druck auf Damaskus zu erhöhen und ein Signal an die syrische Gesellschaft zu senden, würde ich einen Abzug der europäischen Botschafter begrüßen“, sagte er der „FAS“. Damit die Wirkung „nicht verpufft“, sollten alle EU-Mitglieder diesen Schritt gemeinsam gehen. Italien hat seinen Botschafter allerdings bereits abberufen. Die Bundesregierung und die EU lehnen es ab, diesem Beispiel zu folgen.

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  • Ich bezweifle die Zukunft von Westerwelle.

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