Syriza siegt bei Parlamentswahl
Tsipras: Kampf gegen „systematische Korruption“

Die linke Syriza hat die Wahlen in Griechenland gewonnen. Die Partei von Premier Tsipras wird wieder mit den Rechten von Anel zusammen regieren. Eurogruppenchef Dijsselbloem gratuliert und verspricht Zusammenarbeit.

AthenBei der Parlamentswahl in Griechenland hat die linke Syriza-Partei überraschend klar gesiegt: Die Partei von Alexis Tsipras kam am Sonntagabend nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen auf gut 35,5 Prozent (145 Sitze, einschließlich Siegerbonus) – ganze sieben Prozent vor der konservativen Nea Dimokratia von Evangelos Meimarakis mit 28,3 Prozent. „Vor uns öffnet sich ein Weg von Arbeit und Kampf“, schrieb der Vorsitzende der Syriza-Partei im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Nur wenige Stunden nach dem Ende der Wahl hat sich Syriza bereits mit den Rechtspopulisten auf eine neue Koalition verständigt. Tsipras hat sich mit dem Vorsitzenden der Unabhängigen Griechen (Anel), Panos Kammenos, geeinigt. Per Twitter erklärte der alte und neue Premier: „Wir werden unsere Kräfte wieder bündeln, um die Arbeit fortzusetzen, die wir im Januar begonnen haben.“ Kammenos bestätigte ebenfalls, seine Partei werde wieder mit Syriza koalieren. Am Montagmorgen soll die Regierung gebildet werden.

Anel liegt mit rund drei Prozent bei 10 Sitzen. Gemeinsam käme die Koalition also auf 155 Sitze der 300 Sitze im griechischen Parlament – und damit zu einer absoluten Mehrheit. Der größte Syriza-Herausforderer, die Nea Dimokratia (ND) unter Evangelos Meimarakis, erreichte 28 Prozent und kommt damit auf 75 Sitze (der Sieger der Wahl bekommt 50 Extra-Sitze). Der ND-Chef hat bereits seine Niederlage eingeräumt. „Ich gratuliere Herrn Tsipras und fordere ihn auf seine Regierung zu bilden“, sagte er im griechischen Fernsehen. Tsipras erklärte am Sonntagabend bei einer Rede im Zentrum Athens: „Griechenlands Volk hat uns ein klares Mandat gegeben, im In- und Ausland für den Stolz unseres Volkes zu kämpfen.“ Auf Twitter schrieb er zudem, der Wahlausgang sei ein „Mandat um die systematische Korruption zu beenden“. Ab Montag werde er damit beginnen, dieses Problem anzugehen.

Drittstärkste Kraft wurde die rechtsradikale Goldene Morgenröte. Sie kommt auf 7 Prozent. Unter den Arbeitslosen ist sie jedoch die stärkste Partei: 16,6 Prozent würden die Neonazi-Partei wählen. Die Sozialisten (Pasok und Demokratische Linke) kommen auf 6,5 Prozent, die Partei der politischen Mitte To Potami bei 6,5 Prozent, die Kommunisten bei 5,5 Prozent. Die Unabhängigen Griechen kamen mit 3,6 Prozent nur knapp über die Drei-Prozent-Hürde. Sie sind aus einer Abspaltung von Syriza hervorgegangen und hatten lange um den Einzug ins Parlament zittern müssen.

Die Wahlbeteiligung beziffert sich auf etwa 55 Prozent – noch weniger als die 63 Prozent im Januar. Zwar herrscht in Griechenland laut Verfassung Wahlpflicht, allerdings wird seit 2001 niemand mehr dafür bestraft, wenn er keinen Stimmzettel abgibt. Früher war ein Wahlbuch üblich, in den es einen Stempel nach der Wahl gab. Wer ihn nicht vorweisen konnte, hatte Nachteile bei der Gewährung von öffentlichen Zuschüssen oder Sozialleistungen zu befürchten. Wahlberechtigt waren rund 9,8 Millionen Menschen.

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