Taiwans neuer Präsident Ma Ying-jeou.
PEKING. Nach seinem klaren Wahlsieg hat Taiwans neuer Präsident Ma Ying-jeou angekündigt, die Beziehungen zu China zu verbessern – was vor allem der Wirtschaft zugute kommen würde. Er werde in seiner Amtszeit „die Basis für ein Jahrhundert voller Frieden und Wohlstand“ legen, kündigte der Politiker der Nationalpartei Kuomintang (KMT) an. Wirtschaft und Börse reagierten positiv. Der Taiwan-Dollar kletterte auf den höchsten Stand seit Jahren, der Index am Börsenplatz Taipeh legte deutlich zu.
Die bisherige Regierung unter Präsidenten Chen Shui-bian habe die Wirtschaft des kleinen „Tigerstaates“ nie richtig im Griff gehabt, sagte ein Händler in Taipeh. „Die Leute erwarten nun, dass es die neue Regierung besser macht.“ Allerdings warnen Experten mit Blick auf die weltweite Finanzkrise vor zu großen Hoffnungen.
Der 57-jährige Ma Ying-jeou hatte am Samstag mit 58,4 Prozent der Stimmen seinen Konkurrenten von der Fortschrittspartei (DPP), Frank Hsieh, mit deutlichem Vorsprung geschlagen. Der bisherige DPP-Präsident Chen Shui-bian, der sich durch Unabhängigkeitsbestrebungen völlig mit Peking überworfen hatte, konnte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Entsprechend wurde von Chinas Führung das Scheitern von zwei parallel zur Wahl abgehaltenen Volksabstimmungen über einen Beitritt zur Uno begrüßt. „Es beweist, dass das Thema Unabhängigkeit unter den Taiwanesen nicht populär ist“, erklärte der Sprecher des Taiwanamtes beim Staatsrat in Peking, Li Weiyi. Für China ist das demokratische Taiwan eine „abtrünnige“ Provinz.
Taiwans neuer Präsident, der am 20. Mai in sein Amt eingeführt wird, besteht zwar ebenfalls auf der Unabhängigkeit, will dieses Thema aber zurückstellen. „Wir werden weder die Wiedervereinigung mit dem Festland verhandeln, noch eine juristische Unabhängigkeit Taiwans unterstützen“, sagte er. Allerdings dürften auch unter Ma die Beziehungen zu China schwierig bleiben. So schloss er gestern einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking nicht aus: „Sollte sich die Lage in Tibet verschlimmern, würden wir in Erwägung ziehen, keine Athleten zu den Spielen zu schicken“, sagte Ma.
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