Taiwans Präsident erwägt Unabhängigkeitserklärung

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Taiwans Präsident erwägt Unabhängigkeitserklärung

Nach Chinas Ankündigung, abtrünnige Provinzen notfalls mit Gewalt an die Volksrepublik zu binden, kommt nun die Antwort aus Taiwan: Ministerpräsident Hsieh denkte laut über eine Unabhängigkeitserklärung nach. Japanische Diplomaten äußerten Befürchtungen, dass die Region durch Chinas Drohungen instabil werden könnte.

HB DÜSSELDORF. Die Annahme des umstrittenen Anti-Abspaltungsgesetzes in Peking könnte Taiwan nach Ansicht von Ministerpräsident Frank Hsieh möglicherweise zu einer Verfassungsänderung und damit zur Unabhängigkeitserklärung veranlassen.

Der Ministerpräsident sagte am Dienstag auf die Frage eines Abgeordneten im Parlament, er würde als Reaktion auf das Gesetz eine Streichung der ersten sechs Artikel der veralteten Verfassung Taiwans befürworten. Darin ist der Name „Republik China“ für Taiwan und die Zugehörigkeit zu Festlandchina festgeschrieben. Peking würde nach Ansicht von Experten in einer Streichung dieser Klauseln eine Unabhängigkeitserklärung sehen.

Japan äußerte sich besorgt über das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz. Ein Sprecher des japanischen Außenministeriums in Tokio äußerte am Dienstag die „Sorge“ über die Möglichkeit, dass das Gesetz die Beziehungen zwischen China und Taiwan beeinträchtigen könnte.

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice sprach die Taiwanfrage in der Nacht zum Dienstag in einem Telefongespräch mit ihrem chinesischen Amtskollegen Li Zhaoxing an. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua hatte Rice um das Gespräch gebeten. Andere Themen seien Nordkorea und internationale Fragen gewesen.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und hat die Insel stets davor gewarnt, eine neue Verfassung zu schreiben, da dies ein Schritt zur Unabhängigkeit sei. Die jetzige Verfassung war noch in China niedergeschrieben und von den Nationalisten nach der Niederlage im Bürgerkrieg 1949 mit auf die Insel genommen worden.

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