Takenaka „Superminister“
Koizumi baut Kabinett um

Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat am Montag mit einer Kabinettsumbildung seinen Reformwillen unterstrichen.

HB TOKIO. Wirtschaftsminister Heizo Takenaka, der Architekt von Koizumis Wirtschaftsreformen, bleibt im Amt und ist ab sofort auch für die Post-Reform zuständig. Allerdings gibt er seine Zuständigkeit für Finanzdienstleistungen an seinen Stellvertreter Tatsuya Ito ab. Das Außenministerium übernimmt Nobutaka Machimura, Verteidigungsminister wird Yoshinori Ohno. Entgegen den Erwartungen behielten Finanzminister Sadakazu Tanigaki und Handelsminister Shoichi Nakagawa ihre Ämter.

Analysten bezweifeln, dass die Kabinettsumbildung Koizumi einen stärkeren Rückhalt in der Bevölkerung bescheren und ihm bei der geplanten Privatisierung der Post helfen werden. Jüngsten Umfragen zufolge stehen 40 % der Japaner hinter Koizumi. Zu Beginn seiner Amtszeit vor drei Jahren waren es noch rund 80 % gewesen. Koizumi, der sich umfassenden Wirtschaftsreformen verpflichtet hat, geriet unter anderem durch die Entsendung japanischer Truppen in den Irak und durch im Volk unbeliebte Rentenreformen unter Druck.

Auch in der Führung von Koizumis Liberaldemokratischer Partei (LDP) gab es einen Personalwechsel: Neuer Generalsekretär und damit zweitstärkster Mann der Partei ist nun der ehemalige Landwirtschaftsminister Tsutomu Takebe.

Die Finanzmärkte blieben von den Umbesetzungen unbeeindruckt, Analysten zeigten sich skeptisch. „Das bringt nichts“, sagte Shigenori Okazaki von der Investmentbank UBS. „Fast jeder fragt sich, warum er diese Umbildung vorgenommen hat.“ Auch die Neubesetzungen innerhalb der Partei seien zu schwach, um Koizumis Lage grundlegend zu verbessern. „Ohne Unterstützung seiner Partei wird Koizumi die Post-Reform nicht durchbringen“.

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