Teheran zeigt sich unbeugsam
EU will „Klärung“ im Atomstreit

Die Europäische Union will erst nach einem erneuten Kontakt mit dem Iran über ihr weiteres Vorgehen im Atomkonflikt mit Teheran entscheiden. EU-Chefdiplomat Javier Solana soll „sehr bald“ mit dem iranischen Atomunterhändler Ali Laridschani eine „Klärung“ über die von der internationalen Gemeinschaft geforderte Aussetzung der Uranareicherung herbeiführen.

HB LAPPEENRANTA/TEHERAN. „Es gibt keine Fristsetzung“, sagte Solana am Samstag nach Beratungen der 25 EU-Außenminister in Lappeenranta (Finnland). Solana teilte den Ministern mit, der UN-Sicherheitsrat werde bis zu der von Laridschani erhofften „Aufklärung“ nicht mit dem Thema Iran und möglichen Sanktionen befasst. Zu seinem Zeitplan für das Gespräch mit Laridschani sagte er: „Je kürzer, desto besser.“ Er hoffe, den EU-Außenministern bei einem für 15. September geplanten Treffen in Brüssel bereits Bericht erstatten zu können. „Ich hoffe, das wird sehr schnell gehen“, sagte Solana zu seinem Treffen mit Laridschani, das nicht in Brüssel stattfinden werde. „Wir brauchen nicht viele Treffen.“

Derweil zeigte sich der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad weiter unbeugsam. „Die weltweite Propaganda gegen das iranische Atomprogramm wird bestimmt weitergehen, aber genauso der Widerstand des iranischen Volkes“, sagte Ahmadinedschad nach Angaben des Nachrichtenkanals „Khabar“. UN-Generalsekretär Kofi Annan traf am Samstag in Teheran ein. Er sprach von einer „Besorgnis erregenden Entwicklung“. Annan wollte sich zunächst mit Außenminister Manuchehr Mottaki und Atom-Chefunterhändler Laridschani und am Sonntag mit Präsident Ahmadinedschad treffen.

Die EU-Außenminister wollten bei ihrem Treffen auch über die künftigen Beziehungen der EU zu Russland sprechen. Die EU plant Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Moskau. In diesem Abkommen soll nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit geregelt werden. Auch die Beziehungen in den Bereichen Justiz, Innere Sicherheit und Menschenrechte sollen eingeschlossen werden.

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