Teilnahme an Dumawahl verwehrt
Rotes Licht für Kasparows Oppositionsbündnis

Russlands Wahlleitung hat dem Oppositionsbündnis „Das andere Russland“ um den Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow wie erwartet die Zulassung zur Dumawahl verweigert.

HB MOSKAU. Bei der Abstimmung am 2. Dezember dürften nur offiziell registrierte Parteien teilnehmen, begründete der Wahlleiter Wladimir Tschurow die Ablehnung nach Angaben der Opposition vom Mittwoch in Moskau. Das andere Russland sei aber nicht als Partei angemeldet.

Das Oppositionsbündnis kündigte an, seinen Wahlkampf dennoch fortzusetzen. Die Ablehnung habe eine weiteres Mal bestätigt, dass die russischen Wahlgesetze verfassungswidrig seien. Durch sie erhalte nicht jeder Bürger das Recht zu wählen und gewählt zu werden, teilte das Bündnis in Moskau mit. Das von Präsident Wladimir Putin verschärfte Wahlrecht lässt keine Bündnisse oder Einzelkandidaten zur Parlamentswahl zu.

Ex-Schachweltmeister Kasparow, der auch als Kandidat des Oppositionsbündnisses bei der Präsidentenwahl im März 2008 antreten will, hatte sich in den vergangenen Monaten vor allem als Organisator der sogenannten Dissidentenmärsche mit mehreren tausend Teilnehmern hervorgetan. Der Regierungskritiker hatte Russland unter anderem als „Polizeistaat“ bezeichnet und wiederholt die Verletzung von Menschenrechten in seiner Heimat beklagt.

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