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Israel wählt Mitte März

Israel wählt am 17. März ein neues Parlament. Darauf einigten sich die verschiedenen Fraktionschefs mit dem Parlamentspräsidenten. Zuvor war die Koalition von Ministerpräsident Netanjahu auseinandergebrochen.

JerusalemNach dem Auseinanderbrechen der Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wollte das Parlament noch am Mittwoch zu einer ersten Abstimmung über seine Auflösung zusammentreten. „Wir müssen so schnell wie möglich Neuwahlen abhalten und eine neue, stabile Regierung bilden“, hatte Netanjahu am Dienstag angekündigt. Zuvor hatte er die bekanntesten Vertreter der politischen Mitte im Kabinett, Finanzminister Jair Lapid und Justizministerin Zipi Livni, entlassen.

Insgesamt bestand die siedlerfreundliche Mitte-Rechts-Koalition unter Führung von Netanjahus Likud aus fünf Parteien. Zwischen ihnen liegen tiefe politische und ideologische Gräben. So sträubten sich Lapid und Livni gegen einen Gesetzentwurf, mit dem der jüdische Charakter des Staates Israel gestärkt werden sollte. Kritiker fürchteten, die 20 Prozent arabischen Israelis würden dann zu Bürgern zweiter Klasse. Netanjahu warf Livni und Lapid vor, einen „Putsch“ gegen ihn versucht zu haben.

Ob es Netanjahu gelingt, nächstes Jahr zum vierten Mal Regierungschef zu werden, ist noch unklar. Seine Umfragewerte waren zuletzt stark gefallen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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