Terminbekanntgabe am Samstag
Abbas plant baldiges Palästinenser-Referendum

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas will nach Angaben von Beratern am Samstag den Termin für das Referendum zur Anerkennung Israels nennen.

HB RAMALLAH. Vermutlich solle die Volksbefragung am 31. Juli abgehalten werden, erklärten die Berater am Donnerstag in Ramallah. Abbas war zuvor mit Vertretern der Hamas-Regierung zusammengetroffen, um diese von dem Vorhaben zu überzeugen.

Grundlage des Referendums soll ein Dokument sein, das mehrere in Israel inhaftierte Mitglieder von Hamas und Fatah ausgehandelt haben. Darin wird das Prinzip der Zweistaatlichkeit anerkannt, also auch das bislang von der Hamas abgelehnte Existenzrecht Israels. Der Entwurf für das fünfseitige Papier geht auf den populären Fatah-Funktionär Marwan Barghuti zurück.

Es wird erwartet, dass das Dokument bei einem Referendum eine breite Mehrheit finden würde. Die Hamas-Regierung von Ministerpräsident Ismail Hanija lehnt eine Anerkennung Israelis aber ebenso ab wie einen Gewaltverzicht und hat damit die Autonomiebehörde international weitgehend isoliert.

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