Terror in Libyen: EU bereitet möglichen Friedenseinsatz vor

Terror in Libyen
EU bereitet möglichen Friedenseinsatz vor

Islamisten-Terror, zwei Regierungen und Flüchtlinge: Zwischen dem Chaos in Libyen und EU-Staaten wie Italien liegen nur wenige Hundert Kilometer Seeweg. Jetzt will die EU handeln und eine neue Mission erarbeiten.
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BrüsselDeutschland und die anderen EU-Staaten treffen Vorbereitungen für einen möglichen Friedenseinsatz im Bürgerkriegsland Libyen. In Brüssel sollen in den kommenden Wochen Pläne für eine neue, möglicherweise militärische EU-Mission erarbeitet werden. Diese könnte beginnen, wenn die laufenden Bemühungen für einen Friedensplan erfolgreich sind.

„Sobald es eine Einigung über eine Regierung der Nationalen Einheit und Sicherheitsvorkehrungen gibt, steht die EU bereit, um Libyen zusätzlich zu unterstützen“, heißt es in einem Beschluss der EU-Außenminister vom Montag.

Seit Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 mit Unterstützung des Westens gestürzt wurde, rivalisieren im ölreichen Libyen islamistische Milizen und nationalistische Kräfte gewaltsam um Macht und Einfluss. Die international anerkannte Regierung ist mittlerweile ins ostlibysche Tobruk geflohen, eine islamistische Gegenregierung sitzt in der Hauptstadt Tripolis.

Dschihadisten von Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat (IS) bauen ihren Einfluss aus. Friedensbemühungen unter der Führung des UN-Sondergesandten Bernardino León wurden am Montag erneut von Gewalt überschattet.

In der Nacht verübten IS-Anhänger einen Anschlag auf einen Militärstützpunkt der verfeindeten Islamistenmiliz Fadschr Libia (Libyens Morgendämmerung) in Misrata. Ein Kämpfer sei dabei getötet und drei verletzt worden, sagte ein Fadschr-Kommandant der Deutschen Presse-Agentur.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte zu den Gesprächen über einen Friedensprozess, es gebe ein „kleines Fünkchen Hoffnung“. Immerhin seien die Gespräche noch nicht abgebrochen worden. Die Idee einer europäischen Friedensmission für Libyen wird vor allem von Staaten aus dem Süden der EU unterstützt.

Unter anderem Italien ist seit Monaten mit wachsenden Flüchtlingszahlen konfrontiert und will verhindern, dass das nordafrikanische Land noch stärker zum Rückzugsort für islamistische Terroristen wird. Von Libyen sind es nur wenige Hundert Kilometer Seeweg übers Mittelmeer nach Italien.

„Libyen ist in unserer unmittelbaren Nähe. Wir haben die Situation, dass auch sehr viele Ausländer dort in Gefahr sind“, kommentierte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz am Rande der Beratungen in Brüssel. Als konkretes Beispiel nannte er die Entführung eines Landsmannes bei einem Überfall auf ein Ölfeld.

In der Erklärung aller Außenminister heißt es, die aktuelle politische Spaltung Libyens und das gegenseitige Misstrauen der politischen Akteure stärkten die terroristischen Gruppen im Land. Das sei nicht nur eine Gefahr für Libyen selbst, sondern auch für seine direkten Nachbarn, die Region und auch für Europa.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Seit dem vom feudalen Westen inszenierten arabischen Frühling, sind wie viele Libyer getötet worden, wie viele kamen auf der Flucht nach Europa um und wie viele mussten um Asyl bitten und ja, welcher Unterschied in den Lebensverhältnissen zur Gaddafi-Zeit existiert nun in Libyen?! Und von unseren Oligarchen - und GEZ Medien nur dröhnendes Schweigen angesichts dieser menschlichen Großsauerei!

    Zur Belohnung dürfen wir uns anhören, es gäbe gar keine Islamisierung und Kopftücher dürfen wir auch noch in uns hinein fressen.

    Es ist immer das gleiche, gewissenlose geld- und machtgeile Eliten legen verheerende Brände und die Völker bzw. die Allgemeinheit darf diese Verbrechen auch noch finanzieren und ausbaden, aber die ignorant-verkommenen Gutmenschen bekommen auch noch feuchte Augen vor lauter Glück, wenn sie Steuerzahlers Geld für humane Zwecke ausgeben dürfen. Es ist wahrlich abartig und zum Kotzen mit diesen feudalen Kotzbrocken!

    Ach ja, in Syrien ist es mindestens zehnmal schlimmer! Regt Euch weiter über griechische Stinkefinger auf, ich zeige Berlin wenigstens zehnmal am Tag den Stinkefinger, viel lieber würde ich allerdings mit dem Baseballschläger Köpfe in Berlin einschlagen! So, habe fertig, Drecksäcke.

  • Frieden, wo jeder nur hoch hemmungslos, gewissenlos den Islam unterstützr?? Männer erhalten "Jungfrauen aus Nigeria und Frauen?? Endlich Mode wo alles versteckt wird für Waffen??

  • Der Westen destabilisiert diese Länder, dann macht er" Friedenseinsätze". und hinterläßt ein noch größeres Chaos mit huntertausenden toten Zivilisten.
    Paradebeispiel:: Irak.

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