Terrorgefahr Australien: Kampf gegen Hassprediger und Extremisten

Terrorgefahr Australien
Kampf gegen Hassprediger und Extremisten

In Australien gilt erhöhte Terrorgefahr – unter anderem wegen australischen Extremisten und Unterstützern. Die Regierung will daher die Gesetze verschärfen und Hassprediger und Extremisten-Heimkehrer stärker verfolgen.
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CanberraAustraliens Regierungschef Tony Abbott will Hassprediger und aus dem Irak oder Syrien heimkehrende Kämpfer künftig rigoroser verfolgen. Anti-Terror-Experten hätten in ihrer neuesten Analyse vor erhöhter Terrorgefahr gewarnt, unter anderem durch heimische Extremisten, sagte er am Montag bei der Bundespolizei AFP in Canberra. Darauf müsse reagiert werden.

„Die Zahl der ausländischen Kämpfer steigt, die Zahl der Sympathisanten der Extremisten steigt und die Zahl der potenziellen Terroristen, darunter viele, die mitten unter uns leben, steigt auch“, sagte Abbott. Nach seinen Angaben kämpfen mindestens 90 Australier mit Extremisten in Syrien und im Irak, 30 seien zurückgekehrt, und es gebe 140 aktive Unterstützer in Australien.

Abbott will die Gesetze verschärfen. Extremisten mit australischen Pässen, die als gefährlich gelten, sollen an der Rückkehr gehindert werden können oder die Staatsbürgerschaft ganz verlieren. Behörden sollen bekannten Extremisten Sozialleistungen streichen können. Mit Gesetzen gegen Brandreden und Verunglimpfung sollen Hassprediger gestoppt werden.

Abbott kündigte Programme an, um Jugendliche, die in die Radikalenszene abzurutschen drohen, besser zu betreuen. Australiens Polizei hat seit September nach eigenen Angaben mehrfach Anschläge verhindert, darunter Enthauptungen auf australischem Boden. Mehrere Verdächtige wurden angeklagt.

Im Dezember terrorisierte ein gebürtiger Iraner mehr als ein Dutzend Geiseln stundenlang in einem Café in Sydney. Er behauptete, im Namen der Terrormiliz IS zu handeln. Bei der Stürmung des Cafés kamen zwei Geiseln und der Geiselnehmer um. Die Sicherheitsbehörden gerieten in die Kritik, weil der Mann als Extremist bekannt und trotz Anklagen auf freiem Fuß war.

Abbott wolle nur Angst schüren und seine abgestürzten Umfragewerte mit hartem Durchgreifen aufbessern, meinte der Menschenrechtsanwalt Julian Burnside im Gespräch mit dem Sender ABC.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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