Hilfe und Sanktionen – der Mechanismus, den die EU jetzt installiert, stößt zwar auf Gegenliebe, nachdenkliche Zeitgenossen wie Tommaso Padoa-Schioppa, Wirtschaftsberater der griechischen Regierung und ehemaliges EZB-Ratsmitglied, planen aber darüber hinaus. „Der europäische Krisenmechanismus reicht noch nicht aus. Daran müssen wir noch arbeiten, wie der Fall Irland zeigt“, sagte er im Gespräch mit dem Handelsblatt. Irland habe alle Maßnahmen schnell ergriffen, um den Haushalt wieder in den Griff zu bekommen, sei damit aber in eine Spirale der Depression geraten. „Das zeigt: Stabilität allein reicht nicht. Wir brauchen auch Wachstum“, sagte Padoa-Schioppa. Hier müsse die EU eingreifen mit Programmen, die das Wachstum fördern.
Dies ist jedoch ein kritischer Punkt. In der Frage, wie das Wachstum angekurbelt und ein Sanktionsmechanismus eingerichtet werden soll, sind sich die Regierungschefs der europäischen Zugpferde Frankreich und Deutschland, Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, uneinig. „Es ist immer noch wahr, dass eine Einigung zwischen Berlin und Paris ausreicht, um das zu tun, was Europa braucht. Ohne Einigung haben wir keine Führung, und ohne Führung gibt es keine Taten“, sagte Padoa-Schioppa.
Bei der Neufassung der Regeln für die Europäische Währungsunion gingen Frankreich und Deutschland gestern jedoch einmal mehr getrennte Wege. Stein des Anstoßes ist dabei die Frage, wie die Defizitsünder bestraft werden sollen. Deutschland will automatische Sanktionen einführen; die französische Finanzministerin Christine Lagarde dagegen plädiert auf Fall-zu-Fall-Entscheidungen.
Das große Ganze gerät dadurch jedoch nicht in Gefahr. Die EU und ihre starken Staaten haben vorgesorgt, um die Schwachen zu stützen und ihnen bei der Bewältigung der Krise zu helfen. Die Krise ist nicht vorbei, aber vorbei ist die Zeit des Sich-Ängstigens und des Zuwartens.
Autoren: Andrea Cünnen, Michael Maisch, Katharina Kort, Robert Landgraf, Oliver Stock, Thomas Ludwig, Marietta Kurm-Engels
Leider gab es schon früher Sanktionsmechanismen, die keiner beachtet bzw. eingehalten hat. Hier geht es auch nicht um strengere Regeln, denn was nützt das strengste Regelwerk, wenn im Ernstfall darüber hinweggesehen wird. Genauso lief es mit dem Aufkauf der Staatsanleihen der PiiGS, das ist gegen die EU Verfassung wird aber trotzdem durchgeführt. Also macht man in brüssel/Frankfurt was gerade der stärksten Lobby Gruppe recht und billig ist.
_______440 - 255 = 185 ________
Halte den Artikel für eine direkte Übersetzung aus dem Chinesischen.
Die fehlenden 185 Mrd. leihen die EU-Technokraten sich in Peking. So einfach ist das!
Also in Prosa: Wenn sich die Staaten im Nordwesten, im Südwesten und im Südosten miteinander verbrüdern, so entsteht innerhalb der europäischen Union eine starke Gemeinschaft in der Gemeinschaft, denn gemeinsam ist man ja stark!
Und, auch in unseren Tagen finden die Eu-Größen, die hier im Artikel namentlich genannt werden, ihre neue Religion in Übersee: FiMOSTAPO. Wie im Wahn ruft Europa statt eines Amen, amen, amen bitte: FiMOSTAPO, FiMOSTAPO, FiMOSTAPO.
Das Schlimme?
Die Gesamtzahl der Menschen, die uns hier "retten" wollen und sich getrauen 440 Mrd € zu drucken und von AAA fabulieren, dabei von der Rettung Europas schwadronieren sind ins Verhältnis gesetzt zur Gesamtzahl der bürger Europas nichts anderes als das Wesen einer Oligarchie.
Kritischer Journalismus sieht anders aus!
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