Teure Trendwende
Eine Milliardenspritze soll Obamas Amt sichern

Sein Platz im Weißen Haus ist alles andere als sicher. Gerade erst kassierte US-Präsident Obama die schlechtesten Umfragewerte seit seinem Amtsantritt. Mit seiner Rede muss er nun das Misstrauen der Wähler ausräumen.
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WashingtonVordergründig geht es bei Barack Obamas Rede im Kongress in der Nacht auf Freitag um Jobs und die Aussichten für die amerikanische Wirtschaft. Doch mindestens genauso sehr geht es um die Zukunft des US-Präsidenten selbst. Denn der befindet sich ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen im vielleicht größten Tief seiner Amtszeit. Will Obama seinen Job im Weißen Haus auch 2012 behalten, dann muss er die Trendwende einleiten. Die Rede heute ist ein Schlüssel dazu.

In einer aktuellen Umfrage des Fernsehsenders NBC und des „Wall Street Journal“ sprachen knapp 60 Prozent der Befragten dem Staatschef ihr Misstrauen aus. Das ist der schlechteste Wert für Obama seit seinem Amtsantritt im Januar 2009. Die Wähler misstrauen vor allem dem Umgang der Regierung mit der Wirtschaftskrise.

Für die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, die Rekordverschuldung von mehr als 14 Billionen Dollar und die gerade erst wieder nach unten korrigierten Wachstumsprognosen wird inzwischen der amtierende Präsident allein und nicht mehr sein Vorgänger George W. Bush verantwortlich gemacht. Und Obamas Wiederwahl könnte vor allem daran scheitern, dass eine Mehrheit der Amerikaner nicht mehr daran glaubt, dass der Hoffnungsträger des Jahres 2008 ein Rezept für die Wende in der Tasche hat.

Obama plant daher mit einer Doppelstrategie. Einerseits will er in seiner Rede ein solches Bündel von Maßnahmen vorschlagen, das den Republikanern eine Ablehnung des ganzen Pakets extrem schwermacht. Und gleichzeitig will der Präsident den Eindruck erwecken, dass er durchaus weiß, wie sich die Probleme lösen ließen – wenn er nur nicht ständig von der Opposition blockiert würde.

Nach US-Medienberichten wird Obama heute eine weitere Konjunkturspritze vorschlagen – die Rede ist von bis zu 400 Milliarden Dollar bis Ende 2012. Doch anders als das erste Stimulusprogramm aus dem Jahr 2009 soll der staatliche Anschub gezielter und effektiver erfolgen. Damit reagiert Obama auf die anhaltende Kritik, das erste Konjunkturpaket sei viel zu unspezifisch gewesen. Der Präsident dürfte deshalb konkrete Infrastrukturprojekte benennen, die vor allem im Transportwesen und Straßenbau liegen.

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