Thailand
Flughafenblockaden in Bangkok beendet

Gut eine Woche nach Beginn ihrer Blockade haben die Regierungsgegner in Thailand die beiden Flughäfen von Bangkok geräumt. Bereits am Morgen landete eine erste Passagiermaschine der Thai Airways. Der reguläre Flugverkehr soll am Donnerstag wieder aufgenommen werden.

HB BANGKOK Bei einer symbolischen Übergabe reichten sich der Chef der Betreibergesellschaft, Vudhibhandhu Vichairatana, und Vertreter der Protestbewegung die Hand. Die Volksallianz für Demokratie (PAD) beschloss die Aufhebung der Blockade, nachdem Ministerpräsident Somchai Wongsawat am Dienstag zurückgetreten war. Wegen der Proteste strandeten rund 350.000 Passagiere aus aller Welt zeitweise in Bangkok, unter ihnen auch tausende aus Deutschland.

Das Verfassungsgericht hatte Wongsawats Partei der Volksmacht (PPP) und zwei ihrer Koalitionspartner wegen Wahlbetrugs aufgelöst. Somchai sowie 59 weitere Parteifunktionäre, darunter 24 Abgeordnete, dürfen sich dem Urteil zufolge fünf Jahre lang nicht politisch betätigen.

Vertreter der drei aufgelösten thailändischen Parteien haben sich inzwischen auf einen Interimsministerpräsidenten geeinigt: Der bisherige stellvertretende Ministerpräsident Chaowarat Chandeerakul soll vorübergehend die Regierungsgeschäfte führen. Beobachter erwarteten, dass die Mitglieder der verbotenen politischen Gruppierungen in Kürze neue Parteien gründen und dann eine neue Regierung bilden werden. Diese muss innerhalb von 30 Tagen vom Parlament bestätigt werden. Ein PAD-Sprecher warnte, die Protestbewegung werde erneut auf die Straße gehen, falls eine neue Regierung den Kurs der alten fortsetze oder Verfassungsänderungen durchzusetzen versuche.

Die Regierungsgegner hatten monatelang gegen Somchai demonstriert, dem sie vorwarfen, eine Marionette des gestürzten Exregierungschefs Thaksin Shinawatra zu sein. Hinter dem politischen Streit steht der Konflikt zwischen den konservativen Eliten in Bangkok und der armen Landbevölkerung. Letztere hat stets die PPP unterstützt. Der PAD gehören dagegen überwiegend Konservative aus den gehobenen Schichten an, die unter Thaksin ebenso wie unter dessen Schwager Somchai um ihren Einfluss fürchteten.

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