Thailand
Kriegsrecht zehn Monate nach Putsch aufgehoben

Thailand atmet auf: Die Führung in Thailand hat das seit rund einem Jahr im ganzen Land geltende Kriegsrecht aufgehoben. Wahlen wurden dem Volk zehn Monate nach dem Militärputsch noch immer nicht in Aussicht gestellt.
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BangkokIn Thailand ist zehn Monate nach dem Militärputsch das Kriegsrecht aufgehoben worden. Putschführer Prayuth Chan-ocha hatte diesen Schritt am Dienstag angekündigt. Die Maßnahme trat mit der Absegnung durch König Bhumibol am Mittwoch in Kraft, wie Prayuth am Abend in einer Fernsehansprache mitteilte. Der einstige Armeechef hat sich von einer vom Militär bestimmten Versammlung zum Regierungschef ernennen lassen. Er hat bislang keine Wahlen in Aussicht gestellt.

Prayuth hatte bereits angekündigt, Maßnahmen des Kriegsrechts per Dekret wieder in Kraft zu setzen, darunter die Möglichkeit, Kritiker vor Militärgerichte stellen und Verdächtige sieben Tage ohne Haftbefehl festnehmen zu können. Dies ist nach Artikel 44 der Übergangsverfassung möglich, die ihm weitreichende Macht einräumt.

Human Rights Watch kritisierte das am Mittwoch. Die Verfassung sehe keinen Schutz vor Menschenrechtsverletzungen vor. „Die Aktivierung von Artikel 44 markiert Thailands weiteren Abstieg in die Diktatur“, meinte Asien-Direktor Brad Adams. „Thailands Verbündete sollten dringend Druck machen, dass dieser gefährliche Kurs nicht fortgesetzt wird.“

Die Junta hatte nach dem Putsch hunderte Politiker, Journalisten und Aktivisten unter dem Vorwurf festgehalten, Sympathisanten der gestürzten Regierung zu sein. Die Regierung war demokratisch gewählt worden.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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