Thailand
Militärregierung untersucht Korruptionsvorwürfe

In Thailand haben die Putschisten einen Ausschuss eingesetzt, der Korruptionsvorwürfe gegen den gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und sein Kabinett untersuchen soll.

HB BANGKOK. Mitglieder des Thaksin-Kabinetts sind aufgerufen, bis zum 18. Oktober ihre Einkommens- und Besitzverhältnisse vor Amtsantritt und derzeit offenzulegen. Davon erhofft sich die Kommission nach eigenen Angaben Klarheit über den „ungewöhnlichen Reichtum“ einiger Politiker der Thaksin-Ära. Die Kommission hätte bereits vor zwei Jahren ihre Arbeit aufnehmen sollen. Es wurde jedoch lange über die Zusammensetzung des aus neun Mitgliedern bestehenden Gremiums gestritten.

Thaksin, der sich in London aufhält, will mit der Kommission zusammenarbeiten. Ein weiterer Ausschuss soll alle Großprojekte überprüfen, die vom Kabinett Thaksin seit Amtsantritt 2001 in Angriff genommen wurden. Es würden „Machtmissbrauch“ und persönliche Bereicherung vermutet, gab die Militärregierung am Sonntagabend in Bangkok bekannt. Thaksins Familie hatte in diesem Jahr Anteile des von ihr kontrollierten Telekom-Konzerns Shin Corp im Wert von umgerechnet 1,6 Mrd. Euro an eine Singapurer Staatsholding verkauft hatte. Das Geschäft war steuerfrei und erst durch ein kürzlich erlassenes Gesetz möglich geworden. Daraufhin hatte es wochenlang Massenproteste in Thailand gegeben.

Die Putschisten mit Armeegeneral Sonthi Boonyaratkalin an der Spitze hatten ihren Staatsstreich vom Dienstag vergangener Woche auch mit der in Thailand weit verbreiteten Korruption begründet. Die Generäle um Sonthi versprachen seither, bereits binnen zwei Wochen die Macht an eine provisorische Zivilregierung zu übergeben. Die Militärregierung will in den nächsten Tagen einen Ministerpräsidenten aus dem Zivilbereich ernennen. Bis Oktober nächsten Jahres sollen dann Parlamentswahlen stattfinden. Die neuen Machthaber verhängten nach dem Putsch das Kriegsrecht und schränkten die Bürgerrechte sowie die Pressefreiheit drastisch ein.

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