Thailand
Opposition stellt Regierungschef in Thailand

Nach Monaten der innenpolitischen Krise hat Thailand eine neue Regierung. Das Parlament in Bangkok wählte Oppositionsführer Abhisit von der Demokratischen Partei zum neuen Ministerpräsidenten.

HB BANGKOK. Das Parlament in Thailand hat am Montag den bisherigen Oppositionsführer zum neuen Regierungschef gewählt. Abhisit Vejjajiva kündigte sofort ein Konjunkturprogramm für die strauchelnde Wirtschaft an. Mit seiner Wahl geht die von schweren politischen Krisen überschattete Vorherrschaft der Anhänger des vor zwei Jahren gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu Ende. Sie hatten zwar die Wahlen vor einem Jahr gewonnen. Doch protestierte seit Monaten ein außerparlamentarisches Oppositionsbündnis gegen die Thaksin-Verbündeten. Es verlieh seiner Forderung nach einem Regierungswechsel Ende November mit der Besetzung der Flughäfen von Bangkok Nachdruck.

Abhisit erhielt 234 Stimmen und damit eine knappe Mehrheit der 438 Sitze. Den Regierungsauftrag muss formell der König erteilen. Abhisit wird mit 44 Jahren der jüngste Regierungschef, den Thailand je hatte. Er studierte unter anderem in Oxford Wirtschaftswissenschaften. Seine Demokratische Partei war seit 2001 in der Opposition.

Die Wahl war nötig geworden, weil dass Verfassungsgericht die bisherige Regierungspartei der Thaksin Anhänger, die PPP, und zwei ihrer Koalitionspartner Anfang Dezember wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen und aufgelöst. Ministerpräsident Somchai Wongasawat musste Anfang Dezember zurücktreten.

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