Thailand
Proteste bremsen Thailands Regierung

In Thailand blockieren tausende Anhänger der oppositionellen Demokratischen Allianz weiter das Parlamentsgebäude. Die Demonstranten wollen nach eigenen Angaben so lange Proteste organisieren, bis Neuwahlen angesetzt werden.

HB BANGKOK. Proteste der Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra haben den Amtsantritt der neuen Regierung Thailands verzögert. Die Demonstranten blockierten am Montag die Zugänge zum Parlamentsgebäude und verweigerten den Abgeordneten den Durchlass zu der Sitzung, bei der der künftige Regierungschef Abhisit Vejjajiva seine Antrittsrede halten sollte. Die Rede wurde zwei Mal verschoben. Sollte sie auch um 11.00 Uhr MEZ nicht gehalten werden können, werde sie auf Dienstag verlegt, sagte ein Parlamentsvertreter. Die Vorlage des Regierungsprogramms vor Abgeordnetenhaus und Senat markiert nach der Verfassung den Beginn der Amtsperiode.

Ein Regierungssprecher erklärte, es werde mit den Demonstranten über ein Ende der Blockade verhandelt. Die Demonstranten sind Anhänger der Vorgängerregierung, die vor drei Wochen durch ein Parteiverbot, Massenproteste und eine mehr als einwöchige Blockade der Flughäfen von Bangkok aus dem Amt gezwungen worden war. Sie trugen rote T-Shirts in der Farbe des Thaksin-Lagers und hielten Bilder des 2006 vom Militär gestürzten Politikers hoch. „Hau ab, Abhisit“, stand auf ihren Plakaten. „Das ist eine Huren-Regierung.“

Abhisit und seine Demokratische Partei werden von der Volksallianz für Demokratie (PAD) gestützt, die sich aus Protest gegen drei Wahlsiege des Thaksin-Lagers gebildet und die Flughafen-Blockade angeführt hat. Die von der Mittelschicht und den Eliten getragene Allianz versteht sich als Verfechterin der Monarchie und fordert unter anderem, dass 70 Prozent der Parlamentsabgeordneten nicht gewählt, sondern ernannt werden sollen. Die Thaksin-Anhänger stammen vor allen aus ärmeren und ländlichen Schichten.

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