Thailand
Protestführer kündigt „Tag der Entscheidung“ an

Thailand kommt nicht zur Ruhe: Ministerpräsidentin Yingluck stellt ihren Rücktritt in Aussicht und die Opposition ruft zu einer letzten großen Massendemonstration auf. Montag soll der „Tag der Entscheidung“ werden.
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BangkokIn Thailand hat Protestführer Suthep Thaugsuban einen entscheidenden, letzten Versuch angekündigt, die Regierung mit Massendemonstrationen zu stürzen. Suthep selbst will am Montag einen der geplanten Protestmärsche zum Regierungssitz in der Hauptstadt Bangkok anführen. Von einem „Tag der Entscheidung“ ist die Rede.

Thailands Regierungschefin Yingluck Shinawatra sucht vor den angekündigten Massenprotesten den Rückhalt der Bevölkerung. Sie bot am Sonntag im Fernsehen ihren Rücktritt an, sollte die Mehrheit der Thailänder das in einem Referendum verlangen. Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass Yingluck bei einer Abstimmung als Siegerin hervorgehen würde.

Ein Sprecher der oppositionellen Demokraten gab bekannt, dass deren Abgeordnete geschlossen das Mandat niederlegen und sich an den neuen Protesten beteiligen werden. Oppositionsführer Suthep Thaugsuban kündigte zudem ein Ende seines Kampfes an, sollte die Regierung am Montag nicht gestürzt werden.

Trotz der angekündigten Proteste gab es am Sonntag in Bangkok keine erkennbaren Sicherheitsvorkehrungen wie den Aufbau von Barrikaden. Yingluck kündigte an, die Polizei werde sich selbst dann zurückhalten, wenn Demonstranten versuchten, in öffentliche Gebäude vorzudringen. Dazu gehöre auch ihr Regierungssitz. Auch die Armee, die 2006 ihren Bruder Thaksin stürzte, will sich nicht einmischen.

Oppositionsführer Suthep fordert, dass ein "Volksrat" die Regierung ersetzt. Yingluck lehnt diesen Vorschlag aber als undemokratisch und nicht mit der Verfassung vereinbar ab. Bei Zusammenstößen zwischen den politischen Lagern wurden in den vergangenen Wochen fünf Menschen getötet und Dutzende verletzt.

Die Abgeordneten der Opposition wiederum legten ihre Mandate nieder und wollen sich nun den Protesten der Regierungsgegner anschließen. Die Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra habe ihre Legitimität verloren, lautet das Argument der Opposition für die Rücktritte.

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