Thomas de Maizière: Verteidigungsminister besorgt um Lage im Iran

HamburgVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist besorgt über die Entwicklung im Iran. Basis des Kalten Krieges zwischen Ost und West seien auf beiden Seiten rationale Entscheidungen gewesen, sagte der Minister am Montag in Hamburg bei der Veranstaltung „Der Montag an der Spitze“ des Magazins „Der Spiegel“ und der Körber-Stiftung. „Beim Iran bin ich nicht so ganz sicher.“ Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel ziviler Atomforschung am Bau von Kernwaffen zu arbeiten, und hat umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. De Maizière sagte mit Blick auf die verschiedenen Machtzentren in dem Land, die Schritte des Iran seien nur schwer zu kalkulieren. Es gebe wenige Staaten, „wo wir so wenig über die innere Machtstruktur wissen wie beim Iran“.

Mit Blick auf Afghanistan gab der Minister zu, die ursprünglichen Ziele Deutschlands, in dem Land eine Demokratie durchzusetzen, seien zu hoch gesteckt gewesen. Seit dem Strategiewechsel 2010 gehe es nur noch darum zu verhindern, dass aus Afghanistan Terror in die ganze Welt exportiert werde. Außerdem müsse die Sicherheit in dem Land gewährleistet werden. „Wir schätzen die Sicherheitslage schon realistisch ein und verbreiten keine rosa Wölkchen“, sagte der Minister.