Todkranker Liu Xiaobo
Spricht Merkel mit Xi über den Friedensnobelpreisträger?

Heute ist Chinas Präsident Xi Jinping in Berlin zu Gast. Wird Kanzlerin Angela Merkel das Thema Menschenrechte ansprechen? Der Fall des todkranken Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo lässt Forderungen laut werden.
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Berlin/PekingChina hat nach eigenen Angaben Leberkrebs-Experten aus Deutschland und den USA eingeladen, den unter Arrest stehenden Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo zu behandeln. Behörden der nordostchinesischen Stadt Shenyang teilten am Mittwoch mit, dem Antrag von Lius Familie sei stattgegeben worden.

Die ausländischen Experten sollen sich dem Ärzteteam anschließen, das den 61-Jährigen betreut. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.

Der Bürgerrechtler leidet unter Leberkrebs im Endstadium. Ihm war „Bewährung aus medizinischen Gründen“ gewährt worden. Auch wurde er vom Gefängnis ins Krankenhaus verlegt. China lehnt jedoch die Ausreise des Schwerkranken mit seiner Frau für eine Klinikbehandlung im Ausland ab.

Das Schicksal des Friedensnobelpreisträgers könnte auch eine Rolle beim Besuch von Staats- und Parteichef Xi Jinping in Berlin spielen. Vor dem Gipfel der führenden Wirtschaftsnationen (G20) in Hamburg empfängt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den chinesischen Präsidenten (heute) zu politischen Gesprächen und einem gemeinsamen Mittagessen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Merkel auf, sich für eine Ausreise von Liu Xiaobo einzusetzen. Die Vorwürfe gegen ihn sollten fallengelassen werden. Außerdem müsse der Hausarrest für Lius Ehefrau Liu Xia beendet werden.

Auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, appellierte an Merkel, sich für Liu Xiaobo einzusetzen und Defizite bei den Menschenrechten in China offen anzusprechen. „Es gibt leider viele Punkte, bei denen wir China kritisieren müssen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

Kofler verwies auch auf die sich demnächst zum zweiten Mal jährende Festnahme von rund 300 Rechtsanwälten und Menschenrechtsverteidigern in China und erinnerte an die Defizite bei der Achtung der Rechte von Minderheiten, etwa der Uiguren oder der Menschen in Tibet.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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