Tony Blair
Aufbäumen gegen den Brexit

Der Brexit ist beschlossene Sache, doch der ehemalige britische Premier Tony Blair kämpft munter dagegen an. Wenn er schon den Austritt nicht mehr verhindern kann, möchte er doch wenigstens die Folgen mildern.
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LondonDer Ort dürfte bewusst gewählt sein: Im Untergeschoss der Londoner Zentrale der Nachrichtenagentur Bloomberg hat David Cameron im Januar 2013 seine große Europarede gehalten. Der damalige Premier Großbritanniens beendete sie mit dem Versprechen, ein Referendum über die Zukunft des Landes innerhalb der EU abzuhalten.

Gut vier Jahre später steht Tony Blair genau auf derselben Bühne. Der ehemalige britische Premier hält ebenfalls eine große Europarede. Sein Ziel: Er will die voraussichtlich schädlichen Folgen des Referendums, bei dem die Mehrheit der Briten einen Austritt aus der Staatengemeinschaft stimmte, abwenden oder zumindest abschwächen.

„Es ist an der Zeit, sich zu erheben, und das zu verteidigen, an das wir glauben“, sagt der 63-Jährige. „Ich akzeptiere den Willen der Menschen, die für einen Brexit votierten.“ Aber sie seien nicht im ausreichenden Maße über die Folgen informiert gewesen. „Und da diese jetzt immer klarer werden, haben die Menschen auch das Recht, ihre Meinung zu ändern. Unsere Mission ist es, sie davon zu überzeugen.“ Man müsse nun parteiübergreifend eine Bewegung formen, die aufkläre, die aufrüttle, die gegen die Brexit-Kampagne einige Medien sowie Ideologen ankämpfe und der Regierung wirkungsvoll Paroli biete – „aus Mangel an einer funktionierenden Oppositionspartei“, betonte Blair. Es ist seine Labour-Partei, die dazu derzeit zu schwach sei.

Im Juni 2016 haben 52 Prozent der Briten für eine Scheidung von der EU gestimmt. Cameron trat daraufhin von seinem Amt zurück. Theresa May zog in die Downing Street ein. Im Januar hat sie in einer lange erwarteten Rede deutlich klarer als zuvor skizziert, wie sie sich den Brexit vorstellt. Er soll mit einem Austritt aus dem Europäischen Binnenmarkt und der Zollunion einhergehen, um künftig Einwanderungskontrollen einführen zu können. May will auch den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs abschütteln.

Das offizielle Abschiedsgesuch will sie Spekulationen aus ihrem Umfeld zufolge bereits um den 9. März herum bei der EU einreichen. Das setzt voraus, dass ihr das Parlament bis dahin grünes Licht dafür gibt. Das Unterhaus hat ein entsprechendes Gesetz, das nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofes notwendig war, bereits abgesegnet. Am Montag beginnen die Debatten darüber im Oberhaus.

Kommentare zu " Tony Blair: Aufbäumen gegen den Brexit"

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  • WAS IST DIE DEFINITION EINES KRIEGSVERBRECHERS?

    Glaube nicht, dass Blair der Geeignete ist ein "Institut gegen Populismus" zu initiieren. Ist er doch derjenige, der ohne jegliches UN-Mandat und unter Zuhilfenahme falscher Tatsachenbehauptungen den Irak-Krieg hauptverantwortlich zu vertreten hat.
    Dr. Daniele Ganser (auch über Youtube für jedermann erreichbar) wird nicht müde, gerade Blair in eine Reihe mit Kriegsverbrechern einzureihen.
    Und vielleicht erklärt sich auch aus britischen Kriegstoten und das Bearbeiten der Angehörigen hierzu seinen geradezu

    ANTIPOPULISTISCHEN STATUS.

    Zurecht findet sich der Bezug zum irakischen Krieg.
    Ist es nicht so, dass unter Zuhilfenahme falscher Tatsachen-Behauptungen ohne über ein UN-Mandat zu verfügen, die

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