Tote bei Protesten
Gewalt in Syrien hält trotz Einigung an

Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste hält in Syrien auch nach der Ankündigung des Endes der Gewalt an. Bei Demonstrationen am Freitag sind nach Angaben von Aktivisten 17 Menschen getötet worden.
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DamaskusTrotz des angekündigten Endes der Gewalt gegen Demonstranten in Syrien haben Sicherheitskräfte am Freitag erneut zahlreiche Menschen getötet. Bei Demonstrationen kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten landesweit mindestens 17 Menschen ums Leben. Die Behörden sagten den Regierungsgegnern unterdessen Straffreiheit zu, wenn sie ihre Waffen aushändigen.

Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte töteten die Sicherheitskräfte sechs Zivilisten bei einer Demonstration im zentralsyrischen Homs. Vier Zivilisten seien in Hama und getötet worden, fünf weitere in zwei Ortschaften nahe Damaskus. Ein Zivilist und ein desertierter Soldat wurden demnach erschossen, als sie über die Landesgrenze nach Jordanien fliehen wollten.

In Syrien gibt es seit Mitte März Massenproteste gegen Staatschef Baschar el Assad. Seither starben nach UN-Schätzungen mehr als 3000 Menschen. Am Mittwoch willigte die Regierung in Damaskus in einen von der Arabischen Liga vorgelegten Plan zum Ende der Gewalt ein, die Führung geht seither aber nach Angaben von Aktivisten weiterhin gewaltsam gegen Regierungskritiker vor.

Frankreich warf Syrien am Freitag vor, durch das weiterhin gewaltsame Vorgehen sein Versprechen an die Arabische Liga zu brechen. Die anhaltende Niederschlagung der Proteste bestärke die internationale Gemeinschaft daher nur in ihren Zweifeln hinsichtlich der Ernsthaftigkeit der Zusage der syrischen Führung, hieß es vom Außenministerium in Paris. Die Arabische Liga forderte die internationale Presse auf, bei der syrischen Regierung die notwendigen Autorisierungen einzuholen, damit sie „ihre Arbeit machen“ könne. Der UN-Menschenrechtsrat kündigte an, Untersuchungen zu der Gewalt im Land voranzutreiben, unabhängig davon, ob Beobachter ins Land gelassen werden oder nicht.

Die syrischen Behörden sicherten bewaffneten Regierungsgegnern derweil Straffreiheit zu, wenn sie ihre Waffen abgeben. Die Zusage gelte ab Samstag bis zum Samstag kommender Woche, berichteten das Staatsfernsehen und die amtliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf das Innenministerium in Damaskus. Wer seine Waffen in der nächstgelegenen Polizeiwache abgebe, sei „sofort frei“.

Die USA rieten den Menschen davon ab, sich zu ergeben. „Ich würde es zu diesem Zeitpunkt niemandem empfehlen, sich den Behörden des Regimes auszuliefern“, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland. Trotz der Einwilligung seiner Regierung in den Plan der Arabischen Liga sei Assad den Erwartungen bislang nicht gerecht geworden. Sie sei deshalb skeptisch hinsichtlich der angebotenen Amnestie. Die syrische Führung habe bereits mehrfach ein solches Versprechen gegeben. „Wir werden sehen, ob es mehr Zugkraft hat als in der Vergangenheit“, sagte Nuland.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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