Tote in Syrien
UN verurteilen Gewalt des Assad-Regimes

Mit großer Mehrheit hat sich die Vollversammlung der Vereinten Nationen gegen „schwere und systematische Menschenrechtsverstöße“ der syrischen Regierung ausgesprochen. Schon gibt es neue Berichte über Tötungen.
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Beirut/New YorkHarte Worte für das Regime von Baschar al-Assad: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Syrien wegen seiner brutalen Gewalt gegen Demonstranten mit überwältigender Mehrheit zurechtgewiesen. 133 UN-Mitgliedsstaaten verurteilten die „schweren und systematischen Menschenrechtsverstöße durch die syrische Obrigkeit“ scharf. 43 Länder enthielten sich der Stimme. Nur 11 der 193 UN-Mitglieder lehnten die Resolution ab. 6 Länder nahmen nicht an der Abstimmung teil. Eingebracht worden war die Resolution von Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

Nach Einschätzung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte hat die Unterdrückung des Protests gegen das Assad-Regime schon mehr als 5000 zivile Regime-Gegner das Leben gekostet. Zu den Gräueltaten gehören nach dem Wortlaut der UN-Resolution wahllose Exekutionen, exzessive Gewaltanwendung, das Töten und Verfolgen von Demonstranten und Verteidigern der Menschenrechte, Verschleppung, Folter und Misshandlung von Internierten, darunter auch Kindern.

Dieser bestreitet zwar, dass es Schießbefehle und Anweisungen zum Töten von Demonstranten gibt. Der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) liegen jedoch Aussagen von Überläufern aus den Sicherkräften vor, nach denen sie sogar ausdrückliche Anweisung erhalten hätten, auf Unbewaffnete zu schießen.

Die Resolution verlangt von Damaskus, umgehend alle Verletzungen der Menschenrechte einzustellen, die Bevölkerung zu schützen und ihren Verpflichtungen nach dem internationale Gesetz nachzukommen. Im UN-Sicherheitsrat war eine Resolution gegen das Assad-Regime am Veto von Russland und China gescheitert.

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Bis zu 70 desertierende Soldaten sollen erschossen worden sein

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  • Assad should take a good look at the footage that is around documenting how Libya dealt with their leader, that is exactly what will happen to him.

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