TPP vorerst auf Eis
Wie ein US-Flugzeugträger in Seenot

Mit der transpazifischen Freihandelszone droht eines der wichtigsten Obama-Projekte zu scheitern. Denn die USA verlieren in Asien an Boden. Selbst engste Verbündete wie Philippinen liebäugeln mittlerweile mit China.
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BangkokVergangene Nacht ist ein Flugzeugträger der Vereinigten Staaten in Seenot geraten. Als als eine so mächtige Waffe bezeichnete Verteidigungsminister Ashton Carter das geplante Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP). Doch der Deal droht nun zu scheitern.

Die im Vorfeld als entscheidende bezeichnete Verhandlungsrunde endete ergebnislos. Zwar will man weiter miteinander sprechen. Doch eine Einigung wird dauern. Sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Kanada wird 2016 gewählt, im Wahlkampf werden Kompromisse noch schwieriger. Danach sind die Karten ohnehin neu gemischt.

Carters Vergleich zeigt, wie wichtig das Abkommen nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem politisch für die USA ist. Es sollte den Einfluss Amerikas in Asien sichern – und die grundsätzliche Ausrichtung zu dem aufstrebenden Kontinent krönen. Obama selbst nennt sich „der erste pazifische US-Präsident”. Die derzeit an an den TPP-Verhandlungen beteiligten Nationen sollen nur der Anfang sein. Die Amerikaner betonen immer wieder, dass das Abkommen offen für alle sei - wenn es denn nun kommt.

Vor allem der Einfluss Chinas sollte mit dem Abkommen begrenzt werden. Obama hielt das außenpolitisch für so wichtig, dass er sogar den Konflikt mit seiner eigenen Partei riskiert. Viele Demokraten sind gegen den Vertrag.

„Wenn wir nicht die Regeln setzen, wird es China”, ruft Obama ihnen entgegen. In der Tat setzt TPP andere Schwerpunkte als die Chinesen: Die USA fordern beispielsweise die Macht von Staatsunternehmen zu begrenzen, wirksame Maßnahmen gegen Korruption und einen stärken Schutz für Arbeiter.

Doch China hat schon längst begonnen, die neue Ordnung am Pazifik zu bestimmen. Die Chinesen tüfteln mit 16 Nationen am Pazifik an ihrem eigenen Freihandelsabkommen. Es könnte bereits dieses Jahr finalisiert werden, darunter sind auch mehrere TPP-Staaten. Mit fast allen TPP-Nationen hat China ohnehin bereits bilaterale Abkommen.

Gleichzeitig macht sich die Volksrepublik mit selbst initiierten internationalen Finanzinstitutionen unabhängiger von amerikanisch dominierten Organisationen wie der Weltbank oder der Asiatischen Entwicklungsbank. Mit Bedauern mussten die Amerikaner zu Kenntnis nehmen, dass sich eine Nation nach der anderen der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank angeschlossen hat.

Selbst engste asiatische US-Verbündete wie die Philippinen liebäugeln mit einer Mitgliedschaft. Zwar sind die Chinesen wegen ihre aggressiven Politik im Südchinesischen Meer zwar so unbeliebt wie selten zuvor. Aber Geschäfte macht man eben doch gerne mit ihnen.

TPP ist deswegen eher ein Rückzugsgefecht als eine Offensive. Doch auch die sollte man besser gewinnen.

Frederic Spohr
Frederic Spohr
/ Auslandskorrespondent

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