Treffen abgesagt rivalisierender Fatah abgesagt
Hamas boykottiert Versöhnungsgespräche

Die radikal-islamische Hamas hat ein geplantes Versöhnungsgespräch mit der rivalisierenden Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas abgesagt. Ägypten, das zwischen den beiden Palästinensergruppen vermittelt, will sich mit einem Scheitern des Treffens noch nicht abfinden.

HB GAZA/KAIRO. Ägypten, das versucht hatte, die beiden Seiten an einen Tisch zu bekommen, erklärte daraufhin am Samstag, das Treffen werde verschoben. Die Gepräche sollten nach dem für diesen Sonntag geplanten Treffen des Nahost-Quartetts - USA, EU, Uno und Russland - im ägyptischen Badeort Scharm el-Scheich beginnen. Ein mögliches neues Datum nannten die ägyptischen Vermittler nicht.

Zuvor hatte die Hamas erklärt, die von der Fatah kontrollierten Sicherheitskräfte im Westjordanland nähmen weiterhin Hamas-Anhänger fest. Unter diesen Umständen sei ein Dialog sinnlos, sagte der Hamas - Abgeordnete Salah al-Barbawil. Nach der gewaltsamen Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas im Juni vergangenen Jahres war die Koalitionsregierung von Hamas und der Fatah auseinandergebrochen. Der Gazastreifen und das Westjordanland werden seitdem getrennt regiert.

Zur Beilegung des Streits hatten ägyptische Vermittler unter anderem die Bildung einer nationalen Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas sowie eine Neuordnung der palästinensischen Sicherheitskräfte vorgeschlagen. Einzelheiten hätten bei den Kairoer Gesprächen unter Teilnahme von zwölf Palästinenser-Fraktionen geklärt werden sollen. Neben der Hamas hat auch die radikale Organisation Islamischer Dschihad ihre Teilnahme abgesagt.

Bei dem Treffen sollte auch der Streit über die Amtszeit von Palästinenserpräsident Abbas beigelegt werden. Diese endet am 8. Januar. Die Hamas droht, ihn von diesem Datum an nicht mehr anzuerkennen und einen eigenen Kandidaten einzusetzen. Abbas will jedoch auch nach Ablauf seiner Amtszeit weiter im Amt bleiben und die Präsidentschaftswahlen zusammen mit den für Anfang 2010 geplanten Parlamentswahlen durchführen. Das palästinensische Wahlgesetz sieht vor, dass beide Wahlen gleichzeitig stattfinden.

Die Hamas hatte vor den Versöhnungsgesprächen unter anderem die Freilassung ihrer im Westjordanland inhaftierten Anhänger gefordert. Abbas hatte dies jedoch mit der Begründung abgelehnt, im Westjordanland gebe es keine politische Häftlinge. Die Hamas - Häftlinge seien nach Gesetzesverstößen oder aus Sicherheitsgründen inhaftiert worden, sagte er nach einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice am Freitag in Ramallah.

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