Treffen der Vetomächte plus Deutschland
EU-Trio will Iran-Verhandlungen in Schwung bringen

Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen dem Weltsicherheitsrat einen leicht entschärften Entwurf für die Iran-Resolution vorlegen. Das EU-Trio arbeitet nach Worten des britischen UN-Botschafter Emyr Jones Parry an einem Text, der die festgefahrenen Verhandlungen wieder in Schwung bringen könnte.

HB NEW YORK. Die geplante Resolution soll den Iran unter Bezug auf Kapitel VII der UN-Charta zur Einstellung seiner Urananreicherung auffordern. Dieses Kapitel, das den Sicherheitsrat zu Sanktionen und sogar zu Militärschlägen ermächtigt, wird von Russland und China abgelehnt.

In diplomatischen Kreisen hieß es dazu, dass das EU-Trio den Bezug auf Kapitel VII beibehalten, den Text aber weicher formulieren wolle. Ziel der Europäer ist es, die Iran-Resolution mit den Stimmen aller 15 Sicherheitsmitglieder zu verabschieden. Dagegen wären die USA nach Worten ihres UN-Botschafters John Bolton schon zufrieden, wenn Russland und China nicht ihr Veto einlegen, sondern sich nur der Stimme enthalten.

Laut Bolton waren die fünf ständigen Ratsmitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, am Montag erneut zu separaten Verhandlungen über Teherans Atompolitik in New York zusammengekommen. Der Westen befürchtet, dass der Iran Atombomben bauen will. Deshalb haben Großbritannien, Frankreich und Deutschland einen Resolutionsentwurf verfasst, in dem das iranische Atomprogramm als eine „Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ verurteilt wird.

Der Iran werde auch die Gespräche bei dem Außenministertreffen der fünf Vetomächte plus Deutschland am Montagabend (2000 Ortszeit, 0200 Dienstagmorgen MESZ) im Waldorf-Hotel beherrschen, sagte Bolton. Die USA hatten anfangs gehofft, die Resolution noch vor der Ministerrunde im Sicherheitsrat durchzuboxen. Darüber hinaus sollen bei dem Dinner der Vetomächte die Nahostlage und die Entwicklung in Sudans Krisenprovinz Darfur zur Sprache kommen.

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