Treffen in Istanbul
PKK-Thema dominiert Irak-Konferenz

Außenminister und Vertreter internationaler Organisationen sind in Istanbul zusammengekommen, um über die Lage im Irak zu beraten. Eigentlich soll es ums ganze Land gehen, doch der Kurden-Konflikt hat sich in den Vordergrund gedrängt.

HB ISTANBUL. Bei der internationalen Irakkonferenz soll daher auch über diesen Konflikt und die von der Türkei angedrohte Militäroffensive gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak gesprochen werden. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte im Vorfeld der Tagung gewarnt, jedes Vorgehen müsse die Stabilität im Nordirak wahren. An der Konferenz nehmen vor allem Nachbarstaaten des Irak teil, aber auch die Vereinten Nationen und die Europäische Union. Deutschland ist durch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten. Am Vortag hatte es bereits bilaterale Treffen gegeben.

Der irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki hat der Türkei ein verschärftes Vorgehen gegen kurdische Rebellen im Nordirak zugesagt und sich für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten ausgesprochen. Bereits bei einer Regionalkonferenz in Istanbul versprach Maliki am Samstag unter anderem, die Büros der Separatistenorganisation PKK zu schließen. Zugleich appellierte er an die Nachbarn des Irak, mehr dafür zu tun, dass „Terroristen“ nicht einfach über die Landesgrenzen einsickern könnten.

Der Irak dürfe „keine Basis für Angriffe“ sein, sagte Al-Maliki dann auf der Irak-Konferenz in Istanbul. Der nationale Sicherheitsberater Mowaffak al Rubaie erklärte, die gesamte Region müsse gemeinsam gegen Terror vorgehen, „ob es Al Kaida, die PKK oder das ehemalige Regime des Iraks ist“.

Regierungssprecher Ali al Dabbagh hatte zuvor erklärt, Bagdad sei im Konflikt um die PKK-Kämpfer zu „gemeinsamen Maßnahmen“ bereit. Al-Maliki werde auf der Istanbuler Konferenz neue Vorschläge machen. Allerdings sei der Irak nicht in der Lage, die PKK-Rebellen im Nordirak von Angriffen gegen die Türkei abzuhalten. Auch die Regierung in Ankara könne die Gewalt nicht einschränken, sagte Al Dabbag.

Die Türkei hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, dass die Stützpunkte der PKK und deren Anhänger im Nordirak dichtgemacht werden. Die Führung in Ankara geht davon aus, dass die Rebellen das Gebiet als Rückzugsraum nutzen, um von dort Angriffe auf die Türkei vorzubereiten. Sie wirft dem Irak – aber auch den dort stationierten US-Truppen – vor, nicht konsequent genug gegen die Kurden vorzugehen. Inzwischen wurden zehntausende türkische Soldaten im Grenzgebiet zusammengezogen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat der Türkei am Freitag grundsätzliche Unterstützung im Kampf gegen die PKK zugesagt. Auf einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Ali Babacan erklärte Rice, dass die „Bedrohung seitens der PKK“ nicht nur die Türkei, sondern auch die USA betreffe. Die Regierung in Ankara hat sich wiederholt für ein verstärktes militärisches Vorgehen gegen die kurdischen Rebellen im Nordirak ausgesprochen und mit einem Einmarsch gedroht.

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