Treffen in Neu-Delhi
Neuer Anlauf zur Reform des Welthandels

Die 2008 abgebrochenen Verhandlungen über ein Welthandelsabkommen laufen wieder an und sollen 2010 zum Abschluss kommen. Darauf haben sich die Handelsminister aus 35 Ländern bei einem Treffen in Neu-Delhi geeinigt. Zugleich wurde deutlich, dass zwischen den USA und großen Schwellenländern weiter große Differenzen bestehen.

NEU-DELHI. „Es sind harte Nüsse zu knacken“, sagte Pascal Lamy, Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO).

Das Treffen der tonangebenden Vertreter von Industrie- und Entwicklungsländern in der WTO fand unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise und der Sorge vor einer Zunahme des Protektionismus statt. Zwar betonten alle Teilnehmer, ein erfolgreicher Abschluss der Handelsrunde sei zwingend erforderlich zur Überwindung der Rezession. Aber einige ließen auch keinen Zweifel daran, dass es die Wirtschaftskrise schwer mache, den Wählern daheim Handelsliberalisierungen zu verkaufen. Alle Länder würden Probleme haben, die Reformen umzusetzen, die sich aus den Verpflichtungen eines Abkommens ergäben, sagte Brasiliens Außenminister Celso Amorim.

Die Verhandlungen zum weltweiten Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen hatten 2001 in Doha im Emirat Katar begonnen. Studien sagen ein Wachstum der Weltwirtschaft um mehr als hundert Milliarden Euro voraus, sollte das Abkommen gelingen.

Vereinbart wurde bei dem jüngsten Treffen auf Einladung Indiens, dass ab dem 14. September die Unterhändler der 153 WTO-Mitgliedstaaten am Sitz der Organisation in Genf einen Zeitplan für die Verhandlungen bis 2010 ausarbeiten. Ein Ministertreffen im Dezember in Genf soll womöglich der Doha-Runde gewidmet sein. EU-Handelskommissarin Catherine Ashton sagte, ein Abschluss im ersten Halbjahr 2010 sei machbar.

Über die Form der Verhandlungen brachen in Neu-Delhi aber schon wieder Differenzen auf. US-Handelsbeauftragte Ron Kirk forderte bilaterale Gespräche der USA mit wichtigen Handelspartnern wie Brasilien, China, Indien und Südafrika; diese Länder müssten ihr letztes Angebot auf den Tisch legen. Erst dann könnten die USA ein neues Angebot machen. Indiens Handelsminister Anand Sharma lehnte bilaterale Gespräche ab.

Unter Handelsexperten gilt das Interesse der Regierung von Barack Obama an der Doha-Runde als gering. Sie begründen das mit den protektionistischen Tendenzen in Obamas Demokratischer Partei sowie der Wahrnehmung in Washington, die Doha-Runde sei ein Projekt des Vorgängers George W. Bush. Der Handelsbeauftragte Kirk wolle in den bilateralen Gesprächen ein mögliches Ergebnis ausloten, weil er nur so den US-Kongress überzeugen könne, sagte EU-Handelskommissarin Ashton. Im Juli 2008 waren die Verhandlungen maßgeblich am Streit zwischen den USA und Indien über Schutzzölle für den indischen Agrarsektor gescheitert.

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