Treffen in New York
Obama drängt zu Nahost-Friedensbemühungen

Mit eindringlichen Worten hat US-Präsident Barack Obama Israelis und Palästinenser zu Fortschritten im Friedensprozess gedrängt. Bisher aber fehlt der Durchbruch. Selbst zu einem Händedruck musste Obama Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas überreden.

HB WASHINGTON. Es sei längst überfällig, über die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu sprechen, sagte Obama am Dienstag bei seinem Dreiergipfel mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in New York. Netanjahu erklärte daraufhin, es herrsche allgemeine Einigkeit auch mit den Palästinensern, dass der Friedensprozess schnellstmöglich und ohne Vorbedingungen wiederbelebt werden müsse. Unklar blieb jedoch zunächst, wie und wann es dazu kommen könnte. Abbas betonte zudem, Israel müsse sich für neue Verhandlungen zunächst an bereits geschlossene Vereinbarungen halten.

Der Gipfel war Obamas bisher größtes Engagement zur Vermittlung im Nahost-Konflikt, die er selbst zu einer seiner Prioritäten erklärt hatte. Bei dem Treffen am Rande der Uno-Vollversammlung zeichnete sich aber zunächst kein Durchbruch ab. Auch musste Obama die beiden Politiker erst zu einem Händedruck überreden, den Netanjahu und Abbas mit einem angespannten Lächeln absolvierten. Der mitunter frustriert klingende US-Präsident forderte Israelis und Palästinenser zur Eile auf. Die Verhandlungen müssten zügig beginnen, betonte er. "Trotz aller Hindernisse, trotz all der Geschichte und trotz all des Mistrauens müssen wir einen Weg nach vorne finden."

Seit seinem Amtsantritt im Januar seien bereits Fortschritte auf dem Weg zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen erzielt worden, sagte Obama. Es müsse aber noch mehr getan werden. Der US-Gesandte George Mitchell werde in der kommenden Woche mit Unterhändlern der Israelis und der Palästinenser zusammentreffen. Mitchells jüngste Vermittlungsreise in die Region war ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Obama fügte hinzu, Außenministerin Hillary Clinton solle ihm im Oktober über den Stand der Nahost-Gespräche berichten. Obama forderte die Palästinenser auf, noch mehr für die Sicherheit der Region zu tun. Bei den Israelis mahnte er Zurückhaltung in ihrer umstrittenen Siedlungspolitik an. Vor dem Gipfel hatte sich Netanjahu in diesem Punkt unnachgiebig gezeigt. Abbas bekräftigte eine die Forderung der Palästinenser nach einem Baustopp im Westjordanland und in Ost-Jerusalem.

Die Siedlungen sind gegenwärtig der Hauptstreitpunkt im Nahostkonflikt. Israel hatte das Westjordanland und den Osten Jerusalems 1967 im Krieg erobert. Inzwischen leben dort 500 000 jüdische Siedler und drei Mio. Palästinenser. Diese fürchten, dass mit größeren Siedlungen kein funktionsfähiger Palästinenser-Staat mehr entstehen kann. Der "Road Map" genannte Friedensplan, den auch Israel 2003 unterzeichnete, sieht einen Baustopp vor.

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