Treffen mit Außenministern
Fischer fordert größere Kooperation der Westbalkan-Staaten

Zu einer verstärkten regionalen Kooperation bei der Annäherung an EU und Nato hat Bundesaußenminister Joschka Fischer die Staaten des Westbalkan aufgerufen.

HB DURRES. Ein Dialog dieser Staaten sei auch bei der anstehenden Debatte über den künftigen Status der Unruheprovinz Kosovo wichtig, sagte Fischer am Dienstag nach einem Treffen mit den Außenministern von Bosnien-Herzegowina, Serbien und Montenegro, Kroatien, Albanien und Mazedonien in der albanischen Adria-Stadt Durres. Zugleich rief Fischer die Staaten zur vollen Kooperation mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag auf. Dadurch könnten weitere Hindernisse auf dem Weg in die euro- atlantischen Strukturen beseitigt werden.

Fischer reist am Mittwoch weiter ins Kosovo. Dort war er zuletzt im Jahr 2001 gewesen. In der Provinzhauptstadt Pristina trifft er unter anderem den Kosovo-Präsidenten Ibrahim Rugova und den neuen Ministerpräsidenten Bajram Kosumi. Geplant ist auch ein Besuch des Bundeswehr-Feldlagers. Seit dem Bürgerkrieg 1999 und den folgenden Nato-Luftangriffen auf Jugoslawien wird das Kosovo von den UN verwaltet. Im Herbst soll über den Beginn von Status-Verhandlungen entschieden werden, wenn zuvor ein Bericht über die demokratischen Reformen Kosovos positiv ausfällt.

„Wir sind am Beginn der Diskussion über den künftigen Status“, sagte Fischer. Nach dem Treffen in Durres sei er „nicht pessimistisch“. Der ganze Prozess sei aber an die Erfüllung der Kriterien gebunden. Die Bundesregierung tritt für den baldigen Beginn von Status-Gesprächen ein, fordert aber als Voraussetzung die Erfüllung der demokratischen Standards.

In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die fünf Westbalkan-Staaten zu einer engeren regionalen Kooperation und weiteren Reformen, um die Annäherung an EU und Nato zu forcieren. Fischer, der von dem albanischen Außenminister Kastriot Islami nach Durres eingeladen worden war, sprach wie seine Amtskollegen von einem „entscheidenden Jahr“ für die politische Zukunft des Kosovo und der gesamten Region.

Zuvor hatte Fischer eine Personalversammlung in der deutschen Botschaft in der albanischen Hauptstadt Tirana abgehalten. Vor dem Hintergrund der Visa-Affäre dankte er der Belegschaft für ihre „engagierte Arbeit in einem schwierigen Umfeld“, wie es in Delegationskreisen hieß. Im Sommer 2004 waren in der Visa-Stelle Missbrauch und Korruption bei der Erteilung von Sichtvermerken aufgedeckt worden. Die Missstände wurden abgestellt und personelle Konsequenzen gezogen. Die Vorgänge in Tirana beschäftigen auch den Visa-Untersuchungsausschuss in Berlin.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%