Treffen mit Bush
Merkel ist in den USA eingetroffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Mittwoch zu ihrem zweiten USA-Besuch innerhalb von vier Monaten in Washington eingetroffen.

HB WASHINGTON/BERLIN. Sie wollte noch am Abend mit US-Präsident George W. Bush zu einem einstündigen Gespräch und einem Essen zusammenkommen. Hauptthema sollte der Atomstreit mit dem Iran sein.

Merkel setzt sich für ein geschlossenes Vorgehen der Staatengemeinschaft ein. Die USA ziehen auch die Bildung einer „Koalition der Willigen“ in Erwägung, um den Iran stärker unter Druck zu setzen.

Für ihre Haltung kann Merkel auf breite politische Unterstützung der im Bundestag vertretenen Parteien rechnen. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer erklärte, wichtig sei, dass die Kanzlerin in Washington als gemeinsame deutsche Position deutlich mache, dass auch die USA sich weiter im Geleitzug der internationalen Staatengemeinschaft bewegen und nicht ausbrechen sollten. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Kolbow sagte, es komme darauf an, den Schulterschluss der Staatengemeinschaft zu erhalten.

Möglicherweise könne Merkel die USA auch dazu bringen, direkt mit dem Iran zu sprechen. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz äußerte sich überzeugt, dass die auch von den USA gewollte diplomatische Lösung „letztlich eine direktere amerikanische Beteiligung erfordert“. Der SPD-Politiker Karsten Voigt, Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen im Auswärtigen Amt, machte deutlich, dass Deutschland notfalls auch Strafmaßnahmen gegen Teheran befürwortet, sollte die dortige Führung nicht einlenken.

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