Treffen mit dem Dalai Lama
China schaltet auf stur

China hat nach dem Besuch des Dalai Lama bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auch den für Dezember geplanten Menschenrechtsdialog mit Deutschland abgesagt. Das bestätigte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin am Samstag.

HB BERLIN. China hat nach dem Empfang des Dalai Lama durch Angela Merkel im Kanzleramt auch den für Dezember in Peking geplanten Menschenrechtsdialog mit Deutschland abgesagt. Das bestätigte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Sonntag. Zu den Gründen wollte sie sich nicht äußern. Der „Spiegel“ meldete, die Absage sei ausdrücklich unter Hinweis auf das Gespräch der Kanzlerin mit dem obersten tibetischen Würdenträger erfolgt.

Vom chinesischen Außenministerium in Peking gab es auf AP-Anfrage keine Stellungnahme. Derweil verbreiten Pekinger Funktionäre laut „Spiegel“, der Empfang im Kanzleramt vom September werde „nachhaltige Auswirkungen“ auf die deutsch-chinesischen Beziehungen haben. Die notwendige Vertrauensbasis sei zerstört. Nach Auskunft von Diplomaten in Peking ist die Regierung besonders darüber empört, dass Merkel das geplante Treffen bei ihrer China-Reise Ende August nicht angekündigt hatte.

Die chinesische Seite hatte das Treffen Merkels mit dem Dalai Lama vor rund drei Wochen als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas gewertet. Zudem habe der Empfang des geistlichen Oberhaupts der Tibeter auch „ernsthaft die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt und die chinesisch-deutschen Beziehungen untergraben“.

Unmittelbar nach dem Treffen war ein ähnlicher Termin in München „aus technischen Gründen“ storniert worden. Beim jährlichen Menschenrechtsdialog legen hohe deutsche Diplomaten unter anderem eine Liste mit konkreten Fällen von Verhaftungen und Misshandlungen vor und drängen auf Abhilfe.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Fritz Kuhn, erklärte, die Absage des Menschenrechtsdialogs müsse scharf verurteilt werden. Die Bundesregierung müsse der chinesischen Regierung deutlich machen, dass der Dialog über die Menschenrechte nicht abhängig von tagesaktuellen Fragen sein dürfe.

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