Treffen mit Hollande
Merkel hofft auf „neue Etappe”

Francois Hollande möchte aus einem „gemeinsamen Horizont” eine „gemeinsame Agenda” machen, Angela Merkel will eine „neue Etappe” beginnen: Beim ersten Besuch in Merkels dritter Amtszeit gab es viel zu planen.
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ParisBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft in ihrer dritten Amtszeit auf eine „neue Etappe” in den deutsch-französischen Beziehungen. „Wir haben in den letzten Monaten schon sehr intensiv zusammengearbeitet, aber wir können jetzt eine neue Etappe beginnen”, sagte Merkel am Mittwochabend nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef François Hollande in Paris.

Unter anderem mit Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union sagte Merkel, es gebe „sehr viel zu tun, und ich freue mich, dass wir das weiter gemeinsam tun können.” Sie fügte hinzu: „Wir wollen gemeinsam auch Europa voranbringen und Europa zu einem starken Kontinent in der Welt machen.” Für den 19. Februar kündigte Merkel deutsch-französische Regierungskonsultationen an. Unter anderem gehe es darum, „dass wir in der Gemeinsamkeit mehr für die Menschen in unseren Länder erreichen können, als wenn wir das getrennt tun.”

Hollande sagte, aus einem „gemeinsamen Horizont” müsse jetzt eine „gemeinsame Agenda” beider Staaten werden. „Europa braucht das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich, ein vertrauensvolles, starkes, offenes Verhältnis.” Er betonte, dass beide Regierungen nun rund vier Jahre - Hollandes fünfjähriges Mandat läuft im Frühjahr 2017 aus - Zeit hätten, um zusammenzuarbeiten.

Merkel war am Mittwoch, einen Tag nach Beginn ihrer dritten Amtszeit, gemeinsam mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Paris gereist. Unterschiedliche Ansichten etwa in der Europapolitik - Merkel pocht auf einen Sparkurs in Europa, während der Sozialist Hollande das Wachstum in Europa gerne mit mehr Investitionen fördern würde - hatten immer wieder zu Spannungen geführt. In Paris herrscht die Hoffnung, dass die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung unter der Großen Koalition aus Union und SPD leichter fallen könnte.

Das Treffen von Merkel und Hollande am Mittwochabend diente unter anderem der Vorbereitung des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Merkel sagte, sie erwarte von dem EU-Gipfel Fortschritte bei der Bankenunion und bei der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit in der EU. Sie begrüßte, dass Irland und Spanien den Euro-Rettungsschirm verlassen, warnte aber: „Wir sind noch nicht über den Berg.” Europa müsse „krisenfest” gemacht werden.

Vor ihrer Reise nach Paris hatte Merkel in ihrer Regierungserklärung im Bundestag Widerstände gegen die Änderung der EU-Verträge kritisiert. Ohne die Änderung der Verträge lasse sich "ein wirklich funktionsfähiges Europa nicht entwickeln". Sie plädierte dabei dafür, die Mitgliedstaaten künftig verbindlich zur Umsetzung notwendiger Strukturreformen zu verpflichten. Bei ihrem Treffen mit Hollande in Paris machte Merkel dazu keine weiteren Angaben.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Wenn ER das noch erlebt hätte: Frankreichs Präsident umarmt den Kanzler von Deutschlands BRAUNER Regierung.

    Aus der Farblehre wissen wir: "Farbmetrisch wird eine Farbe dann als Braun angesehen, wenn sie durch Abmischen einer warmen Farbe (Gelb, Orange, Rot) mit Schwarz entstanden ist."

    Demnach ist die schwarz rote Koalition eine braune Regierung.

  • Gibt es kein schöneres Liebespaar was Deutschland und Frankreich gemeinsam zu bieten hat?

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