Treffen mit Kerry: Syrische Opposition kommt doch

Treffen mit Kerry
Syrische Opposition kommt doch

Kurskorrektur der syrischen Opposition. Jetzt kommt die Nationale Koalition doch zum Treffen der Freunde Syriens nach Rom. Am Wochenende soll ein Ministerpräsident gewählt werden.
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Beirut/MoskauDie Oppositionsgruppe Nationale Syrische Koalition (NSC) hat ihren Boykott des Treffens der Freunde Syriens am Donnerstag in Rom aufgegeben. Ihr Vorsitzender Moas al-Chatib erklärte über das soziale Netzwerk Facebook am Montag, die Koalition habe sich nach Diskussionen an der Führungsspitze entschlossen, an den Gesprächen teilzunehmen. Dabei würden die Beziehungen zwischen der syrischen Opposition und der internationalen Gemeinschaft neu bewertet, hieß es weiter. Al-Chatib wird in Rom auch mit dem neuen US-Außenminister John Kerry zusammenkommen, der sich für mehr Unterstützung für die syrische Opposition ausgesprochen hatte.

Die Gruppierung hatte zuvor angekündigt, wegen des internationalen Schweigens zur Gewalt in ihrer Heimat das Treffen boykottieren zu wollen. Ein Sprecher der Koalition lehnte ein neues Gesprächsangebot der syrischen Regierung ab. Walid al-Bunni sagte der Nachrichtenagentur dpa, das neue Angebot diene nur dazu, „Zeit zu gewinnen“. Ein Rebellenführer meinte, bevor es zu einem Dialog kommen könne, müsse das Regime abtreten. Die Regierung in Damaskus will Gespräche ohne Vorbedingungen. Die Opposition verlangt dagegen den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad.

Die USA und Russland sind sich nach Angaben der syrischen Opposition inzwischen einig, dass das Regime in Damaskus keine Zukunft hat. Strittig ist aber nach wie vor, wie Assad entmachtet werden soll und wer dann an seine Stelle tritt. Während die USA und Frankreich die Opposition zur Bildung einer Übergangsregierung ermuntern, fordert Russland das Regime zu Verhandlungen mit der Opposition auf. Die syrische Regierung dürfe sich von ihren Gegnern nicht „provozieren“ lassen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag nach Angaben der Agentur Interfax vor einem Treffen mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Muallim in Moskau. „Ich habe Vertrauen in die Fähigkeiten der Syrer, ohne Einmischung von außen die Probleme ihres Landes zu lösen“, sagte Lawrow.

Al-Muallim erklärte, seine Regierung sei zum Dialog mit allen Gegnern bereit, „selbst mit denen, die Waffen in ihren Händen halten“. Kerry kritisierte die Gewalt des syrischen Militärs gegen die Zivilbevölkerung und forderte Assads Rücktritt. Die jüngste Gewalt in Aleppo sei ein Hinweis darauf, „dass Assad weg muss“, sagte er in London nach Gesprächen mit dem britischen Regierungschef David Cameron und Außenminister William Hague. Kerry und Hague stellten weitere Unterstützung für die syrische Opposition in Aussicht.

Die Nationale Syrische Koalition will am kommenden Wochenende in Istanbul einen Ministerpräsidenten wählen. Dieser soll dann einen Monat Zeit haben, um eine Übergangsregierung zu bilden. Ein NSC-Sprecher sagte, es stünden drei Kandidaten zur Wahl. Wann diese genau stattfinden soll, ist noch nicht klar.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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