Treffen mit Merkel
Hollande zieht Deutschland-Besuch vor

François Hollande kann es offenbar kaum erwarten, Kanzlerin Angela Merkel zu treffen. Der neue französische Staatspräsident wird bereits am Tag seiner Amtseinführung, nach Deutschland kommen. Es gibt Konfliktpotenzial.
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ParisDer neue französische Staatspräsident François Hollande wird nun doch bereits am Tag seiner Amtseinführung, dem Dienstag 15. Mai, nach Berlin fliegen. Das berichtete der Radiosender France Info am Donnerstag in Paris. Hollande werde zu einem Abendessen bei Kanzlerin Angela Merkel erwartet. Bislang hatte Hollandes Sprecher Pierre Moscovici den 16. oder 17. Mai für die erste Auslandsreise genannt.

Die französische Regierung unter Premierminister François Fillon reichte derweil ihren Rücktritt ein. Der amtierende Staatspräsident Nicolas Sarkozy nahm an. Die Regierung bleibe geschäftsführend im Amt, bis der neue Präsident die Amtsgeschäfte übernehme, erklärte der Präsidenten-Palast. Hollande traf am Donnerstag den Präsidenten der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, wie der Fernsehsender BFMTV berichtete. Das Treffen sei

„konstruktiv und nützlich“ gewesen, habe Michel Sapin gesagt, Hollandes Wirtschaftsberater.

Hollande verlangte unterdessen eine Neuverhandlung des Fiskalpaktes mit der Schuldenbremse für alle Staaten der Eurozone. Hollande „wird seine Position nicht ändern, da er jetzt ein Mandat des französischen Volkes hat“, bekräftigte der Sprecher Sozialistischen Partei, Benoît Hamon, im Fernsehsender BFM in Paris. „Er hat seinen Wahlkampf geführt für die Neuverhandlung. Wir könnten nicht klarer sein: Wird der Vertrag nicht neu verhandelt, wird er nicht zur Ratifizierung vorgelegt.“

Verfassungsrat erklärt Hollande zum Sieger

Der Pariser Verfassungsrat erklärte derweil Hollande formell zum Sieger. Laut amtlichem Endergebnis erhielt er 51,6 Prozent der Stimmen. Der Verfassungsrat erklärte, Hollande habe 18,00 Millionen Stimmen erhalten, Sarkozy 16,86 Millionen. Hollande nahm an einer Gedenkveranstaltung zur Abschaffung der Sklaverei im Jardin du Luxembourg teil.

Der scheidende Premierminister Fillon will sein Parlamentsmandat bei der Wahl am 10. Juni verteidigen und bereitet sich darauf vor, 2014 bei Wahl zum Pariser Bürgermeister anzutreten.

Warten auf Juncker

Moscovici teilte am Mittwochabend mit, Hollandes Gespräch am Mittwoch mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, sei „extrem positiv und konstruktiv“ verlaufen. Es sei um die Lage der Europäischen Union in all ihren Dimensionen gegangen, um die Euro-Zone und die griechische Krise, über die sich Hollande sehr genau informiere. Besprochen worden sei auch eine Wachstumsstrategie für Europa.

Hollande will am Dienstag auch einen neuen Premierminister ernennen. Am 18. Juni fliegt er zu US-Präsident Barack Obama nach Washington, dann zum G-8 Gipfel in Camp David und zum NATO-Gipfel nach Chicago. Es folgt der Sondergipfel zur Wachstumsförderung in Europa in Brüssel am 23. Mai. Parlamentswahlen sind am 10. und 17. Juni.

Für seine Amtseinführung wählte Hollande, der sich als „normaler“ Präsident versteht, einen Mittelklasse-Wagen. Er wird in einen Citroën DS5 Hybrid Diesel fahren, wie französische Medien berichteten. Der Viertürer mit nur 4,53 Metern Länge sei der erste Citroën, der im Peugeot-Werk in Sochaux in Ostfrankreich hergestellt werde. In der Vergangenheit fuhren französische Präsidenten häufig Oberklasse-Citroëns, wie der Sender France Info berichtete.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Hollande hat absolut keine Regierungserfahrung und ist in Frankreich als Ausgabenfan bekannt.
    Er hat eine tolle Bilanz aufzuweisen: Höchstverschuldung seines Wahlkreises Correze, der an erster Stelle in Frankreich steht.

    Die von ihm angekündigten Massnahmen richten sich ausschliesslich auf die erbarmungslosen Ausbeutung der aktiven und erfolgreichen Bevölkerung durch Höchststeuersätze von 75% und gleichzeitige Subventionierung der Schmarotzer der Gesellschaft durch grosszügige Beihilfen.
    Da er nicht Neinsagen kann, werden die verschiedenen Gewerkschaften in Frankreich leichtes Spiel mit ihm haben.

    Die Wähler beginnen die Abwahl von Sarkozy zu bedauern.

  • Tja, jetzt wird sich zeigen welches Standvermoegen Frau Merkel. Am Ende wird sie umfallen, so wie aale ihre Vorgaenger und uns das dann als alternativlos verkaufen.

  • Hollande ist durch und durch ein Schmarotzer. Wieso bleibt er nicht in Frankreich? Die Probleme, die er lösen will, sind doch dort und nicht in Berlin!

    Wir sollten wie die Engländer aus der illegalen und korrupten EUdSSR aussteigen. Die Politiker haben kein Recht das Geld der Menschen für die verrückte Euroidee zu verbrennen! Den Euro hätten die deutschen Politiker niemals zustimmen dürfen und es gab genug Experten, die davor gewarnt haben!

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