Treffen mit Obama
Netanjahu bekennt sich zu Zwei-Staaten-Lösung

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama haben ihre Bemühungen um einen Frieden in Nahost nicht aufgegeben. Das bekräftigten beide bei einem Treffen am Montag im Weißen Haus.

WashingtonDer israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama zur Zwei-Staaten-Lösung des Nahost-Konflikts bekannt. Die Palästinenser müssten jedoch das Existenzrecht Israels anerkennen, betonte Netanjahu am Montag in Washington beim ersten persönlichen Gespräch der beiden Politiker seit mehr als einem Jahr.

Die Zwei-Staaten-Lösung ist der Grundpfeiler der US-Diplomatie im Nahen Osten, wo die USA zu den wichtigsten Verbündeten Israels gehören. Allerdings gelten die Beziehungen zwischen Obama und Netanjahu als angespannt. Streit gab es zuletzt vor allem über die Politik der USA gegenüber Israels Erzfeind Iran.

Das Treffen im Weißen Haus galt unter Beobachtern als Initiative, um jüngste Spannungen im Verhältnis zwischen Israel und den USA abzubauen. Anders als bei vorherigen Zusammenkünften Obamas und Netanjahus waren am Montag keine äußeren Anzeichen für ein konfliktträchtiges Treffen zu erkennen. Als zentrales Thema der Gespräche gilt auch die US-Militärhilfe an Israel, die sich derzeit auf mehr als drei Milliarden Dollar pro Jahr beläuft. Nach Insider-Informationen aus dem US-Kongress möchte Israel, dass die USA diese Unterstützung auf fünf Milliarden Dollar pro Jahr erhöhen.

Vor Reportern hatte Obama gesagt, man wolle versuchen, die Spannungen zwischen beiden Konfliktparteien zu reduzieren und sie wieder auf den Friedenspfad zurückzubringen. Netanjahu sagte, „wir haben die Hoffnung auf Frieden noch nicht aufgegeben“. Seine Präferenz sei eine Zwei-Staaten-Lösung. Doch erklärte er nicht, unter welchen Bedingungen diese zustande kommen könnte.

Die jüngste Welle der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern hatte am Tempelberg in Jerusalem begonnen und sich in andere Teile Israels, ins Westjordanland und in den Gazastreifen ausgeweitet. Obama ist nach Angaben aus Washingtoner Kreisen inzwischen zu der „realistischen Einschätzung“ gekommen, dass in seiner verbleibenden Amtszeit kein Friedensabkommen mehr zu erreichen sei.

Agentur
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