Treffen mit Ölkonzernen kommende Woche
Paris droht: Benzinpreissenkung oder Sondersteuer

HB PARIS. Der französische Finanzminister Thierry Breton will mit Ölkonzernen über eine Benzinpreissenkung verhandeln und gegebenenfalls eine Sondersteuer verhängen.

In einem Interview des Fernsehsenders France zwei kündigte Breton am Donnerstag an, sich in der kommenden Woche mit Vertretern der Ölindustrie zu treffen und diese angesichts der hohen Preise und der Belastung der Bürger um konkrete Vorschläge zu bitten. „Zum Beispiel können wir uns vorstellen, dass sie ihre Preise an den Zapfsäulen senken“, sagte Breton.

Andernfalls schließe die Regierung nicht aus, im Oktober im Parlament über das Prinzip einer Sondersteuer auf die Spekulationsprofite der Ölfirmen abstimmen zu lassen. „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt“, fügte Breton aber hinzu. Die Konzerne müssten Bürgersinn zeigen und in der derzeitigen Marktlage auf Extraprofite verzichten.

„Die Sondergewinne müssen den Verbrauchern zurückgegeben werden“, sagte der frühere Chef von France Télécom. Möglich sei auch, die Mehrgewinne in alternative Energien zu investieren. Der Staat werde seine aus der Benzinpreishausse erwachsenden Steuermehreinnahmen den Bürgern erstatten. Der französische Ölkonzern Total hat im zweiten Quartal mit 2,91 Mrd. € ein Drittel mehr verdient als ein Jahr zuvor.

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