Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas
Bush ermahnt Israel

US-Präsident George W. Bush hat bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas indirekt die neuen israelischen Siedlungen kritisiert. Ein Palästinenserstaat müsse „existenzfähig“ sein und dürfe „nicht wie ein Schweizer Käse aussehen“, mahnte er an, ohne ausdrücklich jüngste israelische Siedlungspläne beim Namen zu nennen.

HB WASHINGTON. Die Gründung eines Palästinenserstaates habe für ihn hohe Priorität, sagte Bush am Donnerstag in Washington.

Zugleich kündigte er für Mai eine weitere Nahost-Reise an. In Washington heißt es, Bush wolle zur 60-jährigen Jahresfeier der Staatsgründung (14. Mai) in Israel sein. Einzelheiten der Reisepläne wurden nicht mitgeteilt. Bush war bereits im Januar in Nahost.

Abbas unterstrich eindringlich die Probleme bei den gegenwärtigen Friedensgespräche mit Israel. „Auf dem Weg des Friedensprozesses gibt es keine Blumen, sondern Hindernisse“, sagte Abbas. Bei den zum Jahresanfang begonnenen Gespräche drohe die Zeit knapp zu werden. „Wir arbeiten sehr hart daran, dass wir keine Zeit vergeuden.“ Erneut betonte er die arabische Position, wonach ein Rückzug Israel aus den seit 1967 besetzten Palästinensergebieten der Schlüssel zum Frieden sei.

Laut US-Medien wollte Abbas bei seinem Besuch in Washington Bush vor allem zu mehr Druck auf Israel bewegen, von weiteren Siedlungen im Westjordanland abzusehen. Ungeachtet internationaler Proteste hatte Israel erst kürzlich den Bau von 100 weiteren Wohneinheiten in zwei jüdischen Siedlungen im Westjordanland ausgeschrieben.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und Abbas hatten nach Druck Bushs Ende vergangenen Jahres bei der Friedenskonferenz in Annapolis in der Nähe von Washington Verhandlungen vereinbart. Diese sollten innerhalb eines Jahres zur Gründung eines Palästinenserstaates führen. Gemäß den Vereinbarungen von Annapolis müsste Israel sowohl den Bau als auch Ausbau jüdischer Siedlungen einfrieren.

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