Ob beim Thema Energieversorgung oder bei Menschenrechtsfragen - die Beziehungen zwischen Russland und der EU gestalten sich mitunter schwierig. Doch pünktlich zum heute beginnenden EU-Russland-Gipfel in Sibirien wollen sich Europäer und Russen zusammenraufen - und die gegenseitigen Beziehungen auf eine breite Grundlage stellen.
Der EU-Russland-Gipfel soll die Beziehungen zwischen Russland und der EU sollen auf eine breitere Basis stellen. Foto: ap
BRÜSSEL. Es ist noch gar nicht so lange her, da gaben die Pessimisten den Ton in Brüssel und Moskau an. Das Verhältnis zwischen Europa und Russland sei von „Missverständnissen und Misstrauen“ geprägt, klagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson. „Im Kalten Krieg hat es mehr Vertrauen und Verständnis gegeben als heute“, kritisierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Wenn sich Europäer und Russen nicht endlich zusammenrauften, werde es nie zu einer strategischen Partnerschaft kommen, warnten Experten.
Doch nun, gerade rechtzeitig zum EU-Russland-Gipfel in Sibirien, hat der Wind gedreht. Wenn sich Russlands neuer Präsident Dmitrij Medwedjew und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso heute in der Ölstadt Chanti-Mansijsk 2 000 Kilometer nordöstlich von Moskau treffen, werden sie Optimismus verströmen wie schon lange nicht mehr. Von einem Neubeginn wird die Rede sein, von Liberalisierung und Modernisierung - und von der angepeilten strategischen Partnerschaft natürlich auch.
Medwedjew schlug schon gestern sanfte Töne an. Russland verstehe sich als "großer europäischer Staat" und „Teil von Europa“, sagte der Kreml-Chef der Nachrichtenagentur Reuters in Moskau. Der Partnerschaftsvertrag mit der EU solle die Beziehungen auf eine breite Grundlage stellen und „unsere prinzipiellen Positionen für die kommenden Jahre festhalten“. Schon in einem Jahr könne das neue Abkommen stehen, hieß es im Kreml.
Ganz so eilig hat es die EU-Kommission in Brüssel zwar nicht. Doch auch Handelskommissar Mandelson drückt aufs Tempo. „Es wäre ein Fehler zu glauben, dass die Bemühungen um eine Annäherung zum Scheitern verurteilt sind“, sagte Mandelson dem Handelsblatt. Zwar habe es „Irritationen“ gegeben. Davon dürfe sich die EU jedoch nicht entmutigen lassen. „Wir müssen uns noch mehr anstrengen, sonst riskieren wir einen Rückschlag“, warnte der Brite.
Rückschläge hatte es in den vergangenen Monaten zuhauf gegeben. Erst blockierte Polen wegen eines russischen Fleischembargos das Verhandlungsmandat, das die EU-Kommission für die Gespräche mit Moskau vorgelegt hatte. Dann kam es – beim Gipfel in Samara vor einem Jahr – zum offenen Schlagabtausch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ex-Kreml-Chef Wladimir Putin um Demokratie und Menschenrechte. Es folgten Streitigkeiten um das Kosovo, um die geplante US-Raketenabwehr und um die konventionelle Abrüstung in Europa. Zuletzt gerieten sich Europäer und Russen auch noch wegen Georgien in die Haare.
