Treffen
Obama betont harte Haltung gegen Nordkorea

US-Präsident Barack Obama und sein südkoreanischer Kollege Lee Myung Bak haben ihre harte Haltung gegen Nordkorea im Atomstreit bekräftigt. Man werde nicht zulassen, dass das kommunistische Regime Atomwaffen erlangt, meinten beide Politiker nach einem Gespräch im Weißen Haus.

HB WASHINGTON. Obama rief die internationale Gemeinschaft zum entschlossenen Handeln auf. Die kürzlich beschlossenen Uno-Sanktionen gegen Nordkorea seien mit „robusten Kräften“ durchzusetzen. Zugleich unterstrich Obama die Verpflichtungen der USA zur Verteidigung Südkoreas. Das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm sei „eine schwere Bedrohung für die Sicherheit in Asien und in der Welt“, sagte Obama am Dienstag.

Der Uno-Weltsicherheitsrat hatte kürzlich verschärfte Sanktionen als Antwort auf jüngste Atomtests Nordkoreas beschlossen. Kernpunkt ist die Untersuchung von Fracht nach Nordkorea auf die Lieferung verbotener Waffen und Nuklearmaterials. Nordkorea hatte darauf mit Krieg gedroht und den Bau weiterer Atomwaffen angekündigt.

Wie die „New York Times“ berichtete, bereiten die USA konkrete Schritte vor, die Lieferung von verbotenen Waffen und Nuklearmaterial an das Regime in Pjöngjang zu verhindern. Obama wolle der Marine Weisung geben, bei entsprechendem Verdacht nordkoreanische Schiffe zu stoppen, um deren Fracht zu untersuchen. Allerdings soll die Marine dabei keine Gewalt anwenden.

„Wir stimmen überein, dass wir Nordkorea unter keinen Umständen erlauben werden, Atomwaffen zu besitzen“, sagte Lee nach dem Gespräch im Weißen Haus. Obama meinte, in der Vergangenheit sei Nordkorea teilweise nach „Provokationen“ im Zusammenhang mit seinem Atomprogramm belohnt worden, etwa durch Nahrungsmittelhilfen. „Mit diesem Muster werden wir brechen.“ Nordkorea solle seine atomare Aufrüstung aufgeben und in die internationale Gemeinschaft zurückkehren.

Unterdessen rief das US-Abgeordnetenhaus Pjöngjang zur sofortigen Einstellung aller Drohungen gegen Südkorea auf. Das kommunistische Land müsse damit beginnen, die zwischenstaatlichen Beziehungen auf der koreanischen Halbinsel zu verbessern, heißt es in einer am Montag verabschiedeten Resolution. Nordkorea wird zudem aufgerufen, eine früher eingegangene Verpflichtung zur Aufgabe seines Atomprogramms zu erfüllen.

Wie die „New York Times“ weiter berichtete, haben die USA das geplante Vorgehen gegen nordkoreanische Schiffe mit Moskau und Peking abgestimmt. Im Einzelnen heißt es, die US-Marine solle verdächtige nordkoreanische Schiffe zu einem Hafen eskortieren, wo ihre Fracht untersucht werden soll. Sollte sich ein Schiff weigern, werden die USA dies dem UN-Sicherheitsrat melden. Washington gehe davon aus, dass auch China die Sanktionen durchsetzen werde, heißt es. Der Weltsicherheitsrat hatte am Freitag einstimmig für schärfere Sanktionen als Antwort auf jüngste Atomtests Nordkoreas votiert. Kernpunkt ist die Untersuchung von Fracht nach Nordkorea. Die Resolution ist völkerrechtlich verbindlich, was bedeutet, dass sie notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden kann.

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