bfai TEHERAN. Ab dem 22.5.07 wird Benzin in Iran rationiert und teurer. Das iranische Parlament hat einen entsprechenden Vorschlag gebilligt, die notwendige Zustimmung des einflussreichen Wächterrats steht aber noch aus. An der Zapfsäule werden künftig umgerechnet rund 0,09 Euro für den Liter Benzin und 0,04 Euro für den Liter Diesel verlangt, 25 Prozent mehr als zuvor.
Die zunächst erhobene Forderung, den Benzinpreis auf 0,13 Euro anzuheben, fand im Parlament keine Unterstützung. Die Regierung will bis spätestens 20.4.07 bekanntgeben, wie viel Treibstoff jeder zu diesem immer noch hoch subventionierten Preis kaufen darf, und wie teuer nicht rationiertes Benzin werden wird. Die Zuteilung wird mit Hilfe einer Chipkarte kontrolliert.
Hintergrund der Maßnahme ist der hohe Benzinverbrauch, die Abhängigkeit Irans von Treibstoffimporten und die hohen Subventionskosten. Für den hohen Verbrauch ist allerdings nicht nur der billige Benzinpreis verantwortlich, sondern auch der hohe Bestand an Altfahrzeugen, die jahrelangen Einfuhrverbote und -beschränkungen für moderne Fahrzeuge sowie unzureichende öffentliche Transportsysteme. Die Subventionierung war ursprünglich zur Unterstützung einkommensschwacher Bevölkerungsschichten eingeführt worden. In den Genuss aber kommen nur Besserverdienende, die sich ein Auto leisten können.
Obwohl Iran der viertgrößte Ölproduzent der Welt ist, muss das Land zwei Fünftel des benötigten Benzins - derzeit etwa 70 Mill. Liter am Tag - für harte Devisen einführen. Der Hauptgrund sind die fehlenden Raffineriekapazitäten. Die Devisenbereitstellungen für Benzinimporte belasten den Haushalt in einem Maße, dass regelmäßig wichtige Investitionsprojekte dafür zurückgestellt werden müssen. Auch in Jahren hoher staatlicher Öleinnahmen sind die Devisenbedürfnisse für Benzinimporte zu einer wachsenden Belastung geworden.
Zusammen mit den Benzinrationierungen wurde beschlossen, die künftigen Devisenausgaben für Importsubventionen bei umgerechnet 1,9 Mrd. Euro/Jahr einzufrieren. Ein ehrgeiziges Ziel: Zur Zeit muss Iran jährlich für 3 Mrd. bis 4 Mrd. Euro Benzin zu Weltmarktpreisen importieren.
Weitere Informationen finden Sie bei der Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai).
