Tremonti wird Siniscalcos Nachfolger
Überraschungscoup in Rom

Nach dem plötzlichen Rücktritt von Italiens Wirtschaftsminister Domenico Siniscalco prophezeite die Berlusconi- kritische Zeitung „La Repubblica“ bereits „das Ende der Regierung“. Allen Unkenrufen zum Trotz präsentierte der italienische Ministerpräsident noch am Abend einen Nachfolger. Und landete damit prompt einen „Überraschungscoup“.

HB ROM. Denn der Neue ist der Alte - Giulio Tremonti. Analysten hatte zuvor gemunkelt, es werde gar nicht einfach sein und könne eine gewisse Zeit dauern, einen Nachfolger für den angesehenen parteilosen Wirtschaftsprofessor Siniscalco aus Turin zu finden, der vor allem auf internationaler Ebene als souveräner und glaubwürdiger Politiker galt. Statt eine klaffende Lücke offen zu lassen oder unerprobte Neulinge in einer ohnehin prekären Wirtschaftslage zu ernennen, entschied sich Berlusconi nun für den sichersten Weg. Immerhin war Tremonti schon von 2001 bis 2004 Wirtschaftsminister - und gehört zudem zu Berlusconis Partei Forza Italia.

Dass der 58-jährige Norditaliener vor rund 14 Monaten wegen interner Probleme mit den Koalitionspartnern das Handtuch geworfen hatte, scheint unterdessen niemanden mehr zu interessieren. Als erste Amtstat soll er nun umgehend nach Washington zum Jahrestreffen des Internationalen Währungsfonds fliegen.

Auch einen zweiten Knackpunkt löste Berlusconi am Donnerstag galant: Immerhin war Siniscalco wegen der Affäre um Zentralbankchef Antonio Fazio zurückgetreten. Immer wieder hatte er betont, wie schädlich die gegen Fazio erhobenen Amtsmissbrauchs-Vorwürfe für das Ansehen Italiens seien und den Rücktritt gefordert.

Rechte Unterstützung aus der Regierung bekam er dabei freilich nie. Erst jetzt, nach Siniscalcos Rücktritt, äußerte sich Berlusconi endlich: „Der derzeitige Gouverneur der Banca d'Italia ist mit der Glaubwürdigkeit des Landes inkompatibel“, erklärte er überraschend vor Journalisten. Der Notenbankchef soll einheimische Bieter beim Übernahmekampf um die Banca Antonveneta gegenüber ausländischen Interessenten bevorzugt haben.

Experten sehen in Siniscalcos Rücktritt aber weit mehr als nur eine Reaktion auf den Fazio-Skandal: „Das ist für uns überhaupt keine Überraschung, es ist nur das äußere Zeichen für eine Krise, die schon lange schwelt“, sagte Luigi Speranza, Analyst von BNP Paribas, der dpa. „Deutschland und Italien haben da ganz ähnliche Probleme: Sie brauchen strukturelle Reformen und scheinen sie gleichzeitig aber nicht angehen zu können“, erklärte Speranza weiter. Auch Italien steht in Brüssel am Defizit-Pranger, das Wachstum stockt, die Menschen im Land fühlen sich wegen hoher Euro-Preise betrogen und sind spürbar unzufrieden.

Als knallharter Wirtschaftsmann hatte Siniscalco jetzt versucht, durch einen straffen Haushaltsplan und Sparmaßnahmen von über 21 Milliarden Euro das Schiff wieder auf Kurs zu bringen. Jedoch bekam er auch hier sofort Schelte aus den eigenen Reihen, der ganze Plan müsse neu geschrieben werden, tönten Politiker aus dem Regierungsbündnis: Bürgerfreundlich müsse das Budget sein, nicht strategisch. Zu viel des Guten für den Professor aus dem Piemont, der nun das Handtuch warf und künftig wieder an der Universität Turin unterrichten will. Eigentlich hatte Tremonti im vergangenen Jahr aus genau den gleichen Gründen den Rücktritt eingereicht: Krach mit Fazio und herbe Kritik an seinem Haushaltsplan.

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