Treuhandfonds für Afrika: EU verstärkt Kampf gegen Flüchtlingsroute über Libyen

Treuhandfonds für Afrika
EU verstärkt Kampf gegen Flüchtlingsroute über Libyen

Die EU will zusätzliches Geld für den Kampf gegen Menschenschmuggler bereitstellen. Mit dem Geld sollen die Ausbildung der libyschen Küstenwache und ein Zentrum zur Rettung von Flüchtlingen finanziert werden.
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Brüssel/VallettaDie Europäische Union will vor Beginn des Frühlings im Mittelmeer ihr Vorgehen gegen die Flüchtlingsroute über Libyen verstärken. Dafür sollten zusätzlich 3,2 Millionen Euro bereitgestellt werden, schlug die EU-Kommission am Mittwoch vor. Mit dem Geld sollen die Ausbildung der libyschen Küstenwache und der Aufbau eines Zentrums zur Rettung von Flüchtlingen aus Seenot finanziert werden. Aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika will die EU-Kommission in diesem Jahr 200 Millionen Euro für Projekte in diesem Bereich mobilisieren.

Im Kampf gegen Menschenschmuggler plant die EU-Behörde eine bessere Koordination mit mehreren nordafrikanischen Staaten. Mit Hilfe des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sowie libyscher Behörden soll die Situation von Migranten in Libyen verbessert werden. Die EU-Kommission forderte die Staats- und Regierungschefs der EU auf, sich beim EU-Gipfel in Malta am 3. Februar hinter die Pläne zu stellen.

Die Regierung Maltas, die bis Juni den EU-Ratsvorsitz hat und die Entwicklung wegen der Lage der Insel zwischen Afrika und europäischem Festland besonders aufmerksam verfolgt, hatte vorige Woche bereits ähnliche Vorschläge gemacht. Malta will dazu mit Libyen ähnliche Vereinbarungen treffen wie sie die EU im Frühjahr 2016 mit der Türkei besiegelt hat. Allerdings sind die staatlichen Strukturen in Libyen nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi 2011 noch immer weit schwächer ausgebildet als in der Türkei. Malta will zudem den EU-Marine-Einsatz näher an die libysche Küste verlegen.

Im vergangenen Jahr gingen die Flüchtlingszahlen über die Türkei Richtung EU zwar nach der Einigung mit der Regierung in Ankara deutlich zurück, dafür nahmen aber mehr Flüchtlinge die weitaus gefährlicherer Route über das Mittelmeer von Libyen aus auf sich. Dabei starben nach Angaben des IOM mit über 5000 Menschen so viele Flüchtlinge wie nie zuvor.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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