Trotz Defizit: Spanien weicht Sparkurs weiter auf

Trotz Defizit
Spanien weicht Sparkurs weiter auf

Spanien übt sich in Milde mit den Kommunen. Zumindest die finanziell gesunden Städte und Kreise im Land dürfen, entgegen bisheriger Regelungen, in den kommenden Jahren doch Kredite aufnehmen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Iberer ihren Sparkurs lockern – trotz Milliardenlöchern.
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HB MADRID. Spanien hat seinen Sparkurs ein weiteres Mal abgeschwächt. Die sozialistische Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero rückte davon ab, den Stadtverwaltungen für die Jahre 2011 und 2012 grundsätzlich die Aufnahme neuer Kredite zu untersagen. Unter bestimmten Bedingungen dürften die Kommunen nun doch neue Schulden auf sich nehmen, teilte Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado mit.

Dies gelte aber nur für die Gemeinden, deren Finanzen in Ordnung seien. Madrid will nach Presseberichten vom Donnerstag mit dem neuen Schwenk einen drohenden Bankrott zahlreicher Kommunen abwenden. Nun dürfen im kommenden Jahr diejenigen Städte neue Kredite aufnehmen, deren Schulden weniger als 75 Prozent der Ausgaben des laufenden Jahres betragen. Danach dürfen Städte wie Barcelona oder Sevilla sich neu verschulden, nicht aber Madrid, Valencia oder Saragossa.

Die spanischen Städte und Gemeinden sind insgesamt mit rund 36 Milliarden Euro verschuldet. Allein bei den Dienstleistungsfirmen stehen sie mit 3,4 Milliarden Euro in der Kreide. Einsamer Spitzenreiter ist Madrid, das einen Schuldenberg von über sieben Milliarden Euro angehäuft hat, ein Viertel der Gesamtschulden der spanischen Kommunen.

Spanien hatte seinen Sparkurs schon im August aufgeweicht. Damals entschied die Regierung, 0,5 Mrd. Euro in große Bauprojekte zu stecken, die eigentlich dem Rotstift zum Opfer fallen sollten. Madrid hatte sich bei der Europäischen Union dazu verpflichtet, das Haushaltsdefizit von 11,2 Prozent (2009) des Bruttoinlandsprodukts bis 2013 auf die zulässige Höchstgrenze von 3,0 Prozent zu reduzieren.

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