Trotz Kelly-Affäre
Blair will bis Ende des Jahrzehnts regieren

Der britische Premierminister Tony Blair will trotz der Affäre um den Selbstmord des Waffenexperten David Kelly bis zum Ende des Jahrzehnts weiterregieren. Das hat sein enger Freund, Lordkanzler Lord Falconer, in einem Interview mit dem „Sunday Telegraph“ bestätigt.

dpa LONDON. „Er wird bei der nächsten Wahl wieder antreten, und zwar auf der Grundlage, dass er die volle Amtszeit bleiben wird“, sagte Falconer. Da die Legislaturperioden in Großbritannien bis zu fünf Jahre dauern können, könnte Blair demnach noch bis 2010 in der Downing Street bleiben. Die meisten britischen Kommentatoren stimmen allerdings darin überein, dass er dem Ende seiner Amtszeit näher ist als dem Anfang.

Falconers Ankündigung wurde als herbe Enttäuschung für Blairs Rivalen, Schatzkanzler Gordon Brown, gewertet. Dieser soll darauf gehofft haben, Blair noch in dieser Amtszeit ablösen zu können. Nach der Irak-Krise und der Kelly-Affäre war Blair auch von Parteifreunden zum Rücktritt aufgefordert worden. Der Waffenexperte Kelly war die Quelle für einen BBC-Bericht gewesen, wonach die Regierung die Gefahr durch irakische Massenvernichtungswaffen übertrieben hatte.

Mehrere Zeitungen berichteten am Wochenende, dass Blair nach dem erwarteten Rücktritt seines Kommunikationsdirektors und engsten Vertrauten Alastair Campbell ein neues Image für sich aufbauen wolle. Dabei solle auf eine aggressive PR- und Medienpolitik im Stile Campbells verzichtet werden, damit Blair das Vertrauen der Öffentlichkeit wiedergewinnen könne. Der konservative Oppositionsführer Iain Duncan Smith beschuldigte Blair jedoch am Sonntag, er sei selbst „der wirkliche Mittelpunkt der Labour-Kultur von Täuschung, PR und Versagen“.

Hoon lehnt einen Rücktritt ab

Der Streit zwischen der Regierung und dem Rundfunksender BBC ging am Wochenende weiter. Der BBC-Rundfunkratsvorsitzende Gavyn Davies beschuldigte die Regierung, die Unabhängigkeit des weltweit geachteten Senders zerstören zu wollen. „Wir werden gezüchtigt, weil wir eine andere Meinung als die Regierung vertreten haben“, schrieb Davies im „Sunday Telegraph“. Medienministerin Tessa Jowell hatte zuvor gedroht, die BBC unter eine stärkere staatliche Kontrolle zu stellen. Möglicherweise müsse der Rundfunkvertrag „radikal“ überholt werden, sagte Jowell. Der Vertrag, der die Finanzierung der BBC durch Rundfunkgebühren gewährleistet, läuft 2006 aus und wird von diesem Herbst an neu verhandelt.

Verteidigungsminister Geoff Hoon lehnte unterdessen einen Rücktritt ab. „Ich habe keine Pläne, zurückzutreten, und sehe auch keinen Grund, warum ich sollte“, sagte er. Hoon steht unter Druck, weil er dafür mitverantwortlich sein soll, dass Kellys Name als BBC- Quelle öffentlich bekannt wurde. Hoon versicherte jedoch, er habe alles getan, um Kellys Anonymität zu wahren. Die „Sunday Times“ kommentierte: „Seine (Hoons) offensive Ausdrucksweise deutet auf einen Kampf zwischen dem Verteidigungsministerium und der Downing Street hin.“ Ein Sprecher von Blair aus der Downing Street hatte zuvor gesagt, die Spitze des Verteidigungsministeriums sei dafür verantwortlich, dass Kellys Name an die Presse durchgesickert sei.

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