Trotz Rezession
Russland und USA halten an Rüstungsprojekten fest

In Russland sollen wichtige Rüstungsprojekte von den Etatkürzungen infolge der Rezession ausgenommen werden. Die USA haben sich offenbar noch nicht über die Fortführung ihrer Pläne für einen Raketenschutzschirm entschieden.

HB MOSKAU. Der für die Streitkräfte und die Rüstungsindustrie zuständige Vize-Ministerpräsident Sergej Iwanow nannte am Donnerstag unter anderem zwei Raketenvorhaben, deren Finanzierung zu 100 Prozent gesichert sei. Dabei geht es um die U-Boot-Rakete „Bulawa“ und die Boden-Boden-Rakete „Topol M“.

Geld gebe es auch für die Modernisierung der Luftwaffe, für neue Kriegsschiffe sowie für Präzisionsraketen für das Heer, sagte Iwanow der Zeitung „Rossiskaja Gaseta“: Krise hin oder her, „die Modernisierung unserer Waffen ist absolut notwendig und wird in Angriff genommen.“

Wegen des rapiden Rückgangs des Ölpreises wird die russische Wirtschaft 2009 schrumpfen. Die damit einhergehende Kürzungen im Haushalt gelten generell auch für die Streitkräfte, die in den vergangenen Jahren wieder zu den USA aufgeschlossen haben.

Die USA haben nach polnischer Einschätzung noch nicht über die Fortführung ihrer Pläne für einen Raketenschutzschirm entschieden. „Sie haben wirklich noch nichts beschlossen“, sagte Außenminister Radoslaw Sikorski nach Gesprächen mit der US-Regierung in Washington. Die Regierung von Präsident Barack Obama habe andere, Billionen Dollar schwere Prioritäten. Ein Teil des umstrittenen Schutzschirms soll in Polen und Tschechien stationiert werden. Russland läuft gegen die Pläne Sturm, weil es darin eine Bedrohung seiner Sicherheit sieht. Die frühere US-Regierung wollte mit dem Schutzschirm Raketenangriffe etwa aus dem Iran abwehren.

Sikorski war am Mittwoch mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton zusammengetroffen. Die neue Führung in Washington hat angedeutet, dass sie die Pläne für die Stationierung des Raketenabwehrsystems verlangsamen könnte.

Die für die Entwicklung des Systems zuständige Abteilung im Verteidigungsministerium unterzog das Testprogramm derweil einer umfassenden Überprüfung, die bis Mai abgeschlossen sein soll. Deren Chef Generalleutnant Patrick O'Reilly sagte vor Abgeordneten, Priorität habe ein langfristig angelegter Plan für die Erprobung der Bestandteile des Systems.

Seiner Behörde war vorgeworfen worden, Milliarden Dollar ohne die erforderlichen Tests für das System verschleudert zu haben. Zu Berichten, denen zufolge die Regierung die Ausgaben für den Schutzschild im kommenden Haushaltsjahr um zwei auf 7,4 Milliarden Dollar kürzen will, äußerte sich der General nicht.

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