Trotz Tibet-Proteste
Sarkozy fährt doch zu Olympia-Eröffnung

Nun fährt er doch. Nach langem Zögern wegen Chinas umstrittener Tibet-Politik hat sich Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy für eine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking entschieden. Von einem "Wortbruch" will er nichts wissen. Schließlich müsse er aus einem ganz bestimmten Grund anwesend sein.

HB TOYAKO. Bei einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao am Rande des G8-Gipfels im japanischen Toyako gab Sarkozy die Zusage, an der Zeremonie am 8. August teilzunehmen. Als gegenwärtiger EU-Ratspräsident wird Sarkozy in Peking auch die Europäische Union vertreten. Menschenrechtler verurteilten seine Entscheidung als "Wortbruch".

Nach den Unruhen in Tibet hatte Sarkozy seine Teilnahme von Fortschritten im Dialog der Vertreter des Dalai Lama mit der chinesischen Regierung abhängig gemacht. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" verwies darauf, dass die tibetischen Unterhändler nach der zweiten Dialogrunde vergangene Woche keine greifbaren Fortschritte festgestellt und mangelnde Ernsthaftigkeit auf chinesischer Seite kritisiert hatten. "Die jüngsten Treffen haben nichts gebracht", bemängelte die Organisation.

Vergangene Woche hatte bereits US-Präsident George W. Bush seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier zugesagt. Nach einem bilateralen Treffen dankte Chinas Staats- und Parteichef, dass Bush die Spiele "nicht politisiert" habe. Nach der Niederschlagung der im März ausgebrochenen Proteste der Tibeter gegen die chinesische Fremdherrschaft in dem Hochland war zunächst eine Diskussion über einen Boykott der Zeremonie ausgebrochen, ist inzwischen aber abgeebbt. Kanzlerin Angela Merkel hatte von vornherein nicht vorgehabt, daran teilzunehmen.

Bei der Ankündigung ließ Sarkozy mitteilen, er schätze "Frieden, Freundschaft und Brüderlichkeit" und wünsche den Spielen viel Erfolg, wie chinesische Medien zitierten. Frankreich wolle seine strategische Partnerschaft mit China vertiefen, sagte Sarkozy demnach. Nach Einschätzung von Beobachtern könnte seine Entscheidung den Weg für eine Verbesserung der angeschlagenen Beziehungen mit China ebnen.

Sein Zaudern und die Zwischenfälle beim Fackellauf in Paris, wo unter anderem ein Demonstrant einer chinesischen Rollstuhlfahrerin das olympische Feuer entreißen wollte, hatten in China für Empörung gesorgt. Französische Kaufhäuser und Produkte wurden boykottiert. Die Zahl der chinesischen Touristen in Frankreich ging drastisch zurück. Die europäische Wirtschaft in China war besorgt, dass die Spannungen während der französischen Ratspräsidentschaft auch die Beziehungen zu Europa beeinträchtigen könnten.

Die Chinesen feiern die Zusage der führenden Staats- und Regierungschefs als Erfolg. Der chinesische Präsident Hu Jintao würdigte vor allem die Teilnahme von Bush an der Eröffnung. Er sei dankbar, dass Bush "Olympia nicht politisiert" habe, sagte Hu Jintao. Die bilateralen Beziehungen zwischen China und den USA hätten sich in den vergangenen Jahren auf vielen Feldern positiv entwickelt, sagte Hu Jintao. Es gebe eine erfolgreiche Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet, bei dem Kampf gegen den Terrorismus sowie beim Umgang mit den Konfliktherden in der Welt.

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