Trotz Verbot
„Blockupy“-Aktivisten wollen protestieren

„Blockupy“ plant in den nächsten Tag mehrere Protestaktionen in Frankfurt. Die meisten davon hat das dortige Verwaltungsgericht untersagt. Doch das schreckt die Kapitalismuskritiker der Occupy-Bewegung nicht ab.
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FrankfurtDie Protestaktionen der kapitalismuskritischen „Blockupy“-Bewegung am Finanzplatz Frankfurt bleiben größtenteils untersagt. Das Verwaltungsgericht Frankfurt wies am Montagabend entsprechende Eilanträge der Organisatoren gegen das von der Stadt Frankfurt verhängte Verbot zurück. Das Protestcamp der bankenkritischen Occupy-Bewegung vor der Europäischen Zentralbank (EZB) könne geräumt werden. Zugelassen wurden eine Rave-Demonstration durch die Innenstadt am Mittwoch sowie eine Demonstration am Samstag, sofern bestimmte Auflagen erfüllt werden.

Unter dem Motto „Blockupy“ haben rund 40 Organisationen für Mittwoch bis Samstag zu Protesten gegen die Krisenpolitik von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) in der Frankfurter Innenstadt aufgerufen. Unterstützt wird die Bewegung unter anderem von Aktivisten und Gruppen der bankenkritischen Occupy-Bewegung, der Gewerkschaften, des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und von linken Initiativen und Parteien.

Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hatte sämtliche der für Mittwoch bis Samstag geplanten Veranstaltungen wie Mahnwachen, Blockaden und Demonstrationen verboten und dies mit massiven Sicherheitsbedenken begründet. Unter anderem will die „Blockupy“-Bewegung am Donnerstag Plätze im der Innenstadt besetzen und am Freitag die EZB und weite Teile des Bankenviertels lahmlegen.

Selbst wenn es dabei nicht zu den befürchteten Gewalttätigkeiten komme, seien diese Demonstrationen rechtswidrig, urteilte das Gericht. Denn die Beeinträchtigungen für Frankfurter Bürger, Geschäftstreibenden, Banken und deren Mitarbeiter seien unverhältnismäßig. Aufgrund der Sicherheitslage halte das Gericht nur eine für Samstag geplante Großdemonstration für möglich, wenn weitere Veranstaltungen am Donnerstag und Freitag unterblieben.

Aktivisten zum Protest entschlossen

Die für Mittwoch von Occupy angemeldete Rave-Demonstration sei unter Auflagen zugelassen, da die Sicherheit noch zu gewährleisten sei.

Die Aktivisten der „Blockupy“-Bewegung hatten vor der Gerichtsentscheidung angekündigt, im Falle einer Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt werde man zum hessischen Verwaltungsgerichtshof und notfalls auch zum Bundesverwaltungsgericht gehen. Zudem hatten sie erklärt, sie wollten sich vom Verbot ihrer geplanten Protestaktionen nicht abschrecken lassen.

„In der Tat ist unsere Aktionsplanung nicht davon abhängig, ob die Richter der Meinung sind, dass wir das dürfen oder nicht“, erklärte Blockupy-Vertreter Christoph Kleine am Montag auf einer Pressekonferenz des Bündnisses. Zwar sei noch nicht klar, wie die Situation in den kommenden Tagen sein werde. „Was völlig sicher ist, ist, dass Aktivitäten in der Stadt stattfinden werden und dass wir jetzt allen Menschen weiterhin empfehlen, nach Frankfurt zu kommen und sich nicht abschrecken zu lassen.“

Beginnen könnten die Aktionen bereits am Mittwochmorgen. Dann sollen die Occupy-Aktivisten, die auch Teil der Blockupy-Bewegung sind, nach dem Willen der Behörden ihr Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank (EZB) verlassen, in dem sie bereits seit über sechs Monaten ausharren. Die drohende Räumung wollen die Aktivisten mit einer Sitzblockade verhindern. „Wir wollen hier eine Situation schaffen, in der es für die Polizei sehr, sehr schwierig sein wird, die vielen Menschen, die sich hier versammeln und die einstehen für das Recht dieses Camps, zu räumen“, sagte Kleine.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Endlich mal eine Breitseite der Aktivisten gegen die
    Bankster u. Politiker .
    Diese Parasiten die das Volk in den Untergang stürzen
    müssen endlich wissen wo es lang geht .
    Die Banken sind für ihre Kunden da u. nicht umgekehrt .
    Es darf nicht sein ,dass Aktionäre den Fokus beherrschen .
    Politiker wie Merkel u. Schäuble sind ihnen unterwürfig .
    Alle finanziellen Risiken wurden auf den Steuerzahler
    übertragen u. die Bankster sind fein raus .
    Bankster u. Multis machen die Politik .
    Hauptsache sie machen die fetten Gewinne ,soll doch das dumme Volk die Verluste tragen .
    Das ist der Untergang der Demokratie .Das Volk wird 2013
    diesen Herrschaften zeigen wo es lang geht .
    Der Mega-Kapitalismus muss weg mit den Versagerpolitikern

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